Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Antrag der Abgeordneten Schmidt u.a. betreffend Blau-gelbes Schulstartgeld auch für die Zukunft sicherstellen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber(FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hoher Landtag! Ja, bei diesem Tagesordnungspunkt geht es eben um einen SPÖ-Antrag betreffend Blau-gelbes Schulstartgeld auch für die Zukunft sicherstellen. Und meine Vorrednerin hat ja extrem Schüler angesprochen in entweder weiterführenden Schulen oder den polytechnischen Lehrgang. Ja, das kostet übers Jahr aufgerechnet oft sehr viel Geld, aber hier geht es rein um den Schulstart. Und das Blau-gelbe Schulstartgeld war ja in den letzten zwei Jahren eine befristete Maßnahme. Es war eine außerordentliche Unterstützung während der Hochphase der Inflation, und es sollte den Eltern helfen, die finanziellen Belastungen zum Schulstart besser zu bewältigen. Und ich möchte hinweisen, um Eltern bei den Ausgaben zum Schulanfang finanzielle Unterstützung zu bieten, wird immer jedes Jahr im August das Bundesschulstartgeld für Kinder von 6 bis 15 Jahren ausbezahlt. Und in diesem Jahr hat der Betrag von 116 Euro pro Schulkind ausgemacht. Und zusätzlich gibt es noch die Aktion "Schulstartklar!", bei der Eltern, die Sozialhilfe oder Mindestsicherung beziehen, einen 150-Euro-Gutschein erhalten. Und dieser Gutschein kann in allen Libro- oder Pagro-Diskontfilialen für Schulsachen eingelöst werden. Darüber hinaus werden auch in vielen Gemeinden einkommensschwache Familien mit Schulstartgeld unterstützt – hat man zuerst schon gehört – es gibt immer wieder einige Familien, das macht oft teilweise sogar bis zu 200 Euro aus. Meine Kollegin aus St. Valentin weiß, da gibt es das in Valentin, macht bis zu 200 Euro aus, ist eine gute Aktion von St. Valentin. Und eben, wenn Schüler eben dann in Sportwochen fahren oder irgendwelche Aktionstage haben, dann greift auch der Elternverein immer wieder ein für wirklich sozial schwache Einkommensfamilien. Ja, und somit gibt es ja mehrere Förderungen für den Schulstart, die finanziell erleichtern und unterstützen, und wir lehnen Mehrfachförderungen und auch diesen Antrag ab. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)