Abstimmung  Vorlage der Landesregierung betreffend Umstellung auf Fernwärme in den NÖ Landeskliniken, NÖ Pflege-, Förder- und Betreuungszentren und NÖ Sozialpädagogischen Betreuungszentren

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-526, Vorlage der Landesregierung betreffend Umstellung auf Fernwärme in den NÖ Landeskliniken, NÖ Pflege-, Förder- und Betreuungszentren und in den NÖ Sozialpädagogischen Betreuungszentren. Dazu gibt es einen Antrag auf getrennte Abstimmung der Abgeordneten Mag. Kollermann und ich lasse daher darüber abstimmen. Wer für eine getrennte Abstimmung stimmen möchte, bitte ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Dieser Antrag ist angenommen. Ich lasse daher zuerst über den Punkt 1 abstimmen des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses. Wer für den Punkt 1 stimmen möchte – da geht es um die Umstellung in den Landeskliniken – bitte ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Dieser Punkt 1 ist mit den Stimmen von GRÜNEN, von ÖVP, Freiheitliche und SPÖ angenommen. Ich lasse nun über den Rest des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses abstimmen und bitte jene Abgeordneten, die dafür stimmen möchten sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Der Rest des Antrages von Punkt 2 bis Punkt 4 wurde einstimmig angenommen.