Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend dritte Kassenarztstelle für St. Andrä Wördern – Die gute Gesundheitsversorgung muss weiterhin gewährleistet werden können!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich habe jetzt bei der Rede von der Kollegin Moser gehört: "Nein, nein, das stimmt nicht." Und wir wissen ja vom Ausschuss, dass es hier fundamental unterschiedliche Annäherungsweisen zu dem Thema gibt. Ich finde es gut, dass wir ein Thema, das den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern am meisten im Zusammenhang mit Gesundheit unter den Nägeln brennt, hier thematisieren. Und auch deswegen finde ich es gut, weil wir auch schon oft darüber geredet haben: Warum ist denn jetzt alles so schlimmer, obwohl vor gar nicht so langer Zeit die Patientenmilliarde und die bessere Versorgung von der Bundesebene versprochen worden ist? Der Rechnungshofbericht hat es ja gezeigt: Es gibt höhere Kosten, es gibt keine Einsparungen. Es gibt eine Verlagerung des öffentlichen Gesundheitsbereichs in die private Gesundheitsversorgung. All das ist nicht vom Himmel gefallen, all das hat sich ja nicht zufällig entwickelt. Das ist die Folge der Politik von TÜRKIS-BLAU vor einigen Jahren. Und dann hat man eine wachsende Gemeinde – die Zahlen sind ja im Antrag – es gibt, glaube ich, ca. 8.000 Hauptwohnsitzer, 2.500 Nebenwohnsitzer, Tendenz stark steigend. Manche hier wollen nicht, dass man "Speckgürtel um Wien" sagt, aber genau der Speckgürtel um Wien, und wir schaffen es nicht, dass wir eine dritte Kassenstelle schaffen und der Landtag stellt sich nicht hinter diese Gemeinde. Ich finde es auch deswegen gut, warum wir das thematisieren, weil – und das werdet ihr auch bei euren vielen Besuchen draußen merken – die Gemeinden immer mehr einspringen müssen mit Gemeindemitteln, wenn es darum geht, dass man die Kassenstellen besetzen kann. Man stellt die Ordination zur Verfügung und ich weiß nicht was. Es ist nicht Aufgabe der Gemeinde, aber es ist notwendig, um hier einigermaßen eine gescheite Versorgung zur Verfügung zu stellen. Das heißt, wir stimmen dem Ursprungsantrag zu, will heißen: Wir stimmen gegen den Negativantrag. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich möchte schon auch diese Rede nutzen, um mich bei meinem, bei unserem Kollegen, dem Wolfgang Kocevar, aus wirklich ganzem Herzen zu bedanken. Ich denke mir, du wirst uns im Landtag abgehen und ich freue mich, dass du unseren Bezirk, unser Bundesland im Nationalrat vertreten wirst. Ich glaube, dass deine Art und dein Können, mit allen reden zu können, dabei nicht deine eigene Position zu verlieren, Parlamentarismus ausmacht und ausmachen sollte. Wir werden dich vermissen, aber wir werden weiterhin zusammenarbeiten. Danke für deine konkreten Beiträge, nicht zuletzt für dein Einsetzen gemeinsam mit Kollegen anderer Fraktionen, dass die Hütten in Niederösterreich gerettet werden. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)