Bericht von Christian Gepp, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Gepp, MSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-457, Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028. Mit der gegenständlichen Vereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 werden die bisherigen Vereinbarungen fortgeführt. Hauptziel ist dabei die Implementierung und Weiterführung von unentgeltlichen Bildungsmaßnahmen für Jugendliche und Erwachsene in dem Bereich Basisbildung und Nachholung des Pflichtschulabschlusses im Rahmen eines Länder-Bund-Kofinanzierungsmodells, das eine 50/50-Kostenaufteilung zwischen Land und Bund vorsieht. Der Antrag liegt in den Händen der Abgeordneten (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 wird genehmigt."

Herr Vorsitzender, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Durchführung der Abstimmung.