Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des NÖ Landtages! Auch ich darf mich zu diesem Tagesordnungspunkt zu Wort melden. Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben inhaltlich ohnehin schon auch die Vorteile dieser neuen Gesetzgebungen herausgearbeitet. Ich finde es ein bisschen schade, dass man diese Verbesserungen in den verschiedensten Bereichen hier versucht kleinzureden. Ich habe mich in meiner Funktion als Bildungssprecher primär mit Direktorinnen und Direktoren, mit Pädagoginnen und Pädagogen aus den verschiedensten Bereichen ganz intensiv auseinandergesetzt in den vergangenen eineinhalb Jahren und durfte hier auch proaktiv mitarbeiten, dass wir hier diese Teilrechtsfähigkeit für Schulen jetzt heute hoffentlich gemeinsam beschließen werden, um eben den Schulen mehr Autonomie, mehr Eigenständigkeit hier zu ermöglichen. Und ich glaube, im Großen und Ganzen mag es nur ein kleiner Schritt sein. Aber für jede einzelne Schule, für jede einzelne engagierte Pädagogin und Pädagogen und für Leiterinnen und Leiter ist es doch ein großer Wurf und der wird in Zukunft hier das schulische Leben administrativer Natur mit Sicherheit massiv erleichtern. Und ich möchte mich an der Stelle auch bei all jenen bedanken, die hier konstruktiv mitgeholfen haben und mitgearbeitet haben, dass wir heute dieses Gesetz zur Beschlussfassung bringen können. Ganz speziell möchte ich mich auch bei unserer Bildungslandesrätin, bei der Christiane Teschl-Hofmeister bedanken, die von Anfang an hinter diesem Gesetz und hinter diesem Entwurf auch gestanden ist. Was das Musikschulgesetz anbelangt, glaube ich ebenfalls, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind, dass wir hier die richtigen Schritte setzen. Ich durfte am vergangenen Wochenende erst beim Bezirksmarschmusikwettbewerb sein und da waren sehr viele junge Musikerinnen und Musiker dabei, die auch in unseren Musikschulen ausgebildet wurden und insofern halte ich die heutige Änderung des Musikschulgesetzes auch für essenziell wichtig. Und eines – und das wurde auch schon von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern angesprochen – auch die Wahlfreiheit, was den Schulbesuch anbelangt, ist durchaus für viele Schülerinnen und Schüler ein enormer Fortschritt. Das kann ich auch als Bürgermeister sagen und da spreche ich, glaube ich, für viele Kolleginnen und Kollegen des ganzen Landes. Es war immer eine ungute Situation, hier entscheiden zu müssen oder zu dürfen, wo ein Kind oder eine Schülerin oder ein Schüler hingehen soll oder nicht hingehen soll. Und jetzt haben wir durch diese neue Gesetzesregelung eben eine wahre Wahlfreiheit geschaffen über das ganze Bundesland. Und ich glaube, das ist für viele wirklich ein Meilenstein und insofern bin ich sehr glücklich, dass wir heute mit diesem Gesetzentwurf etwas sehr Positives im Bildungsbereich bewirken können. Und verbessern kann man sich immer, aber ich glaube, heute ist ein erster wichtiger Schritt für weitere Maßnahmen gesetzt worden. In diesem Sinne hoffe ich auf Ihre Unterstützung und Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)