Bericht von Florian Krumböck, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe, Änderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichte über den Antrag des Sozial-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe geändert wird. Es geht dabei um die gemeinsamen Zielsetzungen, Rahmenbindungen für die Sozialbetreuungsberufe über Bundesländergrenzen hinweg, etwa beim Übergang von Pflichtschule zu Berufsausbildung, Altersgrenzen, Kompetenzen von Heimhelferinnen und Heimhelfern oder Berufsbezeichnungen (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe geändert wird, wird genehmigt."

Ich bitte dich, Herr Präsident, um Einleitung der Debatte und Abstimmung.