Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetzes (NÖ KJHG)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hoher Landtag! (Dritte Präsidentin Prischl übernimmt den Vorsitz.) Mit der vorliegenden Novelle schaffen wir einen Rechtsrahmen, der es der Kinder- und Jugendhilfe ermöglicht, ihre Aufgaben bestmöglich zu erfüllen. Es ist unsere Pflicht, den Kindern und Jugendlichen in unserem Land die bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen. Daher begrüßen wir die Änderung des NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Wir wissen, dass eine starke Familie der Grundstein für eine gesunde Entwicklung ist. Daher ist es von großer Bedeutung, dass wir die Ressourcen und Hilfen bereitstellen, die Familien benötigen, um ihre Erziehungskraft zu stärken. (Beifall bei der FPÖ.) Es sollen mit dieser Novelle einige rechtliche Klarstellungen durchgeführt werden, damit eine bessere Verständlichkeit erreicht wird. Ein zentraler Punkt ist die Neuformulierung des § 42. Hierbei wird die bereits bestehende Möglichkeit zur Gewährung von Hilfen für junge Erwachsene rechtlich klarer gefasst. Dies bedeutet, dass Hilfen auch nach einer Unterbrechung fortgesetzt und geändert werden können. Vielen junge Menschen, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden, eröffnet sich dadurch eine große Chance. Sie erhalten die bestmögliche Unterstützung, um ihre Herausforderungen zu meistern und ihren Weg in ein selbstbestimmtes Leben zu finden. Der Antrag stellt eine positiv zu bewertende Änderung dar. Dies geht auch von zahlreichen Stellungnahmen hervor und selbstverständlich werden wir diesem Antrag zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)