DIENSTPOSTENPLAN  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Ich ersuche Frau Abgeordnete Dammerer zum Dienstpostenplan 2025/2026 zu berichten.

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichte zum Dienstpostenplan für die Jahre 2025 und 2026. Gemäß § 4 Absatz 1 des NÖ Landesbedienstetengesetz hat die Landesregierung alljährlich einen Dienstpostenplan zu verfassen und dem Landtag gemeinsam mit dem Voranschlag vorzulegen. Gegenüber dem vom Landtag für 2024 systemisierten 13.676 Dienstposten werden für das Jahr 2025 und 2026 13.713 Dienstposten beantragt. Das bedeutet eine Vermehrung von 37 Dienstposten. Die sich im Detail ergebenden Veränderungen sind aus den Motivenberichten zum Dienstpostenplan zu entnehmen. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Dienstpostenplan für die Jahre 2025 und 2026 wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.

Zweiter Präsident Waldhäusl: Es liegt keine Wortmeldung vor.