Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Das Bereichsbudget der Gruppe 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr umfasst die Gebarungsvorgänge für den Straßenbau, den allgemeinen Wasserbau, den Schutzwasserbau, den Straßenverkehr, den Schienenverkehr, den Schiffsverkehr, die Post- und Telekommunikationsdienste und für den sonstigen Verkehr. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 8,84 Prozent im Jahr 2025 und 8,52 Prozent im Jahr 2026. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierunghaushalts beträgt 7,59 Prozent im Jahr 2025 und 7,3 Prozent im Jahr 2026. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr des Voranschlags 2025 mit Erträgen von 95.781.200 Euro und Einzahlungen von 30.717.800 Euro sowie mit Aufwendungen von 868.810.900 Euro und Auszahlungen von 754.816.700 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr des Voranschlags 2026 mit Erträgen von 97.608.300 Euro und Einzahlungen von 31.609.900 Euro sowie mit Aufwendungen von 857.898.600 Euro und Auszahlungen von 753.702.900 Euro wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.