Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Das Bereichsbudget der Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung umfasst die Gebarungsvorgänge für die Grundlagenverbesserungen in der Land- und Forstwirtschaft, die sonstige Förderung der Land- und Forstwirtschaft, die Förderung der Energiewirtschaft, die Förderung des Tourismus sowie für die Förderung von Handel, Gewerbe und Industrie. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 2,94 Prozent im Jahr 2025 und 2,9 Prozent im Jahr 2026. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierungshaushalts beträgt 2,55 Prozent im Jahr 2025 und 2,49 Prozent im Jahr 2026. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung des Voranschlags 2025 mit Erträgen einschließlich Rücklageentnahme von 46.238.300 Euro und Einzahlungen von 12.491.100 Euro sowie mit Aufwendungen von 288.988.800 Euro und Auszahlungen von 253.816.800 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung des Voranschlags 2026 mit Erträgen einschließlich Rücklageentnahme von 46.382.300 Euro und Einzahlungen von 12.685.100 Euro sowie mit Aufwendungen von 292.401.900 Euro und Auszahlungen von 257.244.300 Euro wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.