Redebeitrag von Franz Schnabl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Der Kollege Hackl hat behauptet – es ist übrigens gestern auch schon mehrfach gefallen – Wien hat mehr Schulden als Niederösterreich. Und ich möchte einmal vorweg sagen: Äpfel werden auch dann keine Birnen, wenn man Äpfel mit Birnen vergleicht. (Abg. Krumböck, BA: Na jetzt vergleichst aber du Birnen.) Gemäß Artikel 108 der österreichischen Bundesverfassung und der Finanzverfassung werden nämlich die Aufgaben und die Ausgaben und das Budget der Stadt Wien als jene des Bundeslandes und der Gemeinden geführt. Addieren wir nämlich die Schulden der niederösterreichischen Gemeinden und jene des Bundeslandes, dann ergibt sich folgendes Bild: Wien 10.991.000.000, Niederösterreich 11.522.000.000, nämlich kumuliert aus den 2,385.000.000 Euro Schulden der niederösterreichischen Gemeinden. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)