Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Im Bereichsbudget der Gruppe 9 – Finanzwirtschaft beziehen sich die Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen auf die Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die öffentlichen Abgaben, die Finanzzuweisungen und Zuschüsse, die nicht aufteilbaren Schulden, die nicht aufteilbaren Haftungen sowie auf die Verstärkungsmittel. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 8,98 Prozent im Jahr 2025 und 8,47 Prozent im Jahr 2026. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierungshaushalts beträgt 11,94 Prozent im Jahr 2025 und 13,27 Prozent im Jahr 2026. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 9 – Finanzwirtschaft des Voranschlags 2025 mit Erträgen von 5.617.445.100 Euro und Einzahlungen von 6.462.684.000 Euro sowie mit Aufwendungen von 882.301.300 Euro und Auszahlungen von 1.188.256.200 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 9 – Finanzwirtschaft des Voranschlags 2026 mit Erträgen von 5.745.244.000 Euro und Einzahlungen von 6.738.541.000 Euro sowie mit Aufwendungen von 852.478.800 Euro und Auszahlungen von 1.370.474.700 Euro wird genehmigt."

Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.