Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zum Thema Straßenbau zu Wort melden. Im heurigen Jahr 2024 werden 93 Millionen Euro in 400 Straßenbauprojekte in über 260 Gemeinden investiert. Damit sichern wir über 1.200 Arbeitsplätze in den Regionen. Und auch für die Jahre 2025 und 2026 sind ebenfalls rund 100 Millionen Euro für den Straßenbau in Niederösterreich vorgesehen. Damit verfolgen wir das Ziel die Verkehrssicherheit auf Niederösterreichs Straßen weiter zu erhöhen, die Lebensqualität entlang der Verkehrsadern weiter zu verbessern, speziell dann, wenn es darum geht, den Durchzugsverkehr bzw. den Schwerverkehr in den Ortschaften zu verringern und damit die Bevölkerung zu entlasten. In diesem Zusammenhang auch von meiner Seite ein großes Dankeschön an den Straßendienst, denn immerhin gibt es 14.000 Kilometer Landesstraßen zu betreuen und da ein großes "Dankeschön" an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßendienstes, die bei Wind und Wetter unverzichtbare Arbeit leisten. Die Straßeninfrastruktur ist für uns in Niederösterreich, aber speziell für die Pendlerinnen und Pendler von enormer Bedeutung, ist aber ebenso wichtig für den Wirtschaftsstandort. Mit dem Straßenbauprogramm setzen wir als Bundesland einen klaren Kurs fort, nämlich zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, der nur ein gut ausgebautes und vor allem gut gewartetes Straßennetz sichert. Die Standortqualität in Niederösterreich, die Lebensqualität der Landsleute, die wirtschaftliche Wertschöpfung und auch den Fortschritt im öffentlichen Verkehr. Es seien einige wenige Infrastrukturbeispiele hier namentlich erwähnt, zum Beispiel die Umfahrung B36 Großglobnitz-Kleinpoppen, die Umfahrung B6 Harmansdorf-Rückersdorf, die Bahnunterführung bei Wiener Neustadt, die B54, aber auch die Donaubrücke in Mauthausen. Und in diesem Zusammenhang und wenn ich hier als Marchfelder zu Ihnen sprechen darf sei natürlich noch einmal erwähnt, dass wir weiter dranbleiben an unseren Forderungen bei der S34, der S1 und der S8. Auch hier ist die Frau Ministerin Gewessler aufgefordert, nicht wie in der Vergangenheit zu verzögern und zu blockieren, sondern rasch im Sinne der Bevölkerung zu agieren, denn gerade in diesen Gebieten brauchen die Menschen die Entlastung, brauchen die Menschen Entwicklungspotenzial in der Region. Und wenn zigtausende Pkws und Lkws tagtäglich an den Häusern vorbeifahren, dann ist das nicht möglich. Ich möchte aber nicht nur den Straßenbau im Sinne des Pkw- und Lkw-Verkehrs ansprechen, sondern auch den Radwegeausbau. Ich glaube, da hat sich in den vergangenen Jahren viel getan und wir wollen auch diese infrastrukturelle Entwicklung weiter voranschreiten lassen und darum investieren wir auch massiv in den Radwegeausbau. Alleine heuer wurden in zwei Regierungssitzungen 64 Radverkehranlagen in 56 Gemeinden genehmigt. Hier wurden in Summe 25,3 Millionen Euro investiert. Davon gab es Förderzusagen für Förderungen in der Größenordnung von 11,5 Millionen Euro – rein für die Radwegeinfrastruktur. Das ist so viel wie noch nie. Und wenn der Kollege Ecker hier Kritik geäußert hat, dass zu wenig getan wird... ich kann dir nur sagen: Allein in meiner Gemeinde wurden gemeinsam mit der Nachbargemeinde Strasshof drei wichtige Radwege und Lücken geschlossen, auch dank der Unterstützung des Landes NÖ. Auch wenn ich zugeben muss, dass am Anfang die eine oder andere Abstimmungsproblematik vorhanden war, da gibt es durchaus Verunsicherungen auch in den Gemeinden. Aber wie gesagt, das waren vielleicht erste Abstimmungsherausforderungen. Mittlerweile funktioniert das gut. Dank der finanziellen Unterstützung aus dem Straßenbaubereich, wo der Landeshauptfrau-Stellvertreter Landbauer verantwortlich ist und dank der Bedarfszuweisungen aus dem Büro unserer Landeshauptfrau sind wir hier auf einem guten Weg. Schön ist auch, dass wir nicht nur das Alltagsradeln forcieren und weiter ausbauen wollen, sondern dass wir auch im touristischen Bereich einiges vorhaben. Ich möchte hier an der Stelle den Donau-Radweg 3.0 ansprechen. Hier gibt es ein neues Konzept, denn immerhin sind über 700.000 Radlerinnen und Radler aus dem In- und Ausland auf dieser Radroute unterwegs und hier wollen wir weiter attraktivieren, um die Menschen, die hier die schöne Natur an diesem Radweg genießen, auch weiter zu servicieren. In diesem Sinne kann ich nur sagen: Wir werden gerne diesem Straßenbauprogramm in der Gruppe 6 zustimmen. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP, der FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.)