Redebeitrag von Otto Auer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Auer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren Landeshauptfrau-Stellvertreter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Kilometergelderhöhung hin oder her – es muss immer jemand bezahlen und ich denke, dass hier ein richtiger Schritt in die richtige Richtung gesetzt wurde und, dass man über die Höhe immer diskutieren kann, ist ein klarer Punkt, aber doch ist irgendwo im sinnvollen Umgang mit dem Steuergeld und mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, denke ich, hier ein guter Weg gemacht worden. Straßenbau und Straßenausbau in Niederösterreich ist eine zur Verfügungstellung der notwendigen Infrastruktur. Im Zusammenhang mit Radwegen und dergleichen ist eine gute Grundförderung vorhanden und auch die Möglichkeit für die Gemeinden mit …(unverständlich) hier eben die Ausfinanzierung zu gestalten. Eine sachliche und fachliche Mehrjahresplanung ist die grundsätzliche Voraussetzung dafür, dass in einer längeren Zeit die richtigen Maßnahmen im Straßenbau gesetzt werden. Wir haben heute schon gehört, dass ca. 14.000 Kilometer Straße betreut werden müssen – egal ob Winter oder Sommer – und ich denke, dass hier von den handelnden Personen Großes geleistet wird und unsere Straßenmeistereien sind wirklich profunde Kenner und Könner ihrer Sache. Sanierungen und Neuerrichtungen sind natürlich etwas, was jährlich geplant sein muss und hier werden ca. 100 Millionen Euro mehr ausgegeben und ich denke, dass wir hier eine gute Entwicklung haben. Ich darf einige Beispiele nennen: Wir haben die Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen. Hier werden 60 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben, wo man eben eine Fertigstellung bis 2027 geplant hat. In diesem Projekt sind auch schon Renaturierungsmaßnahmen enthalten und ich denke, dass wir in Niederösterreich hier schon die Maßnahmen setzen, bevor das irgendwo beschlossen wird, denn wir wissen, wie ein sorgsamer Umgang mit der Natur stattfinden soll und muss und hier wird schon gezeigt, dass das schon einfließt in die Planung, bevor es von der EU vorgeschrieben wird. Umfahrung B6 Harmannsdorf-Rückersdorf, Investition 25 Millionen Euro – wird im Laufe des Jahres fertiggestellt. Dann zwei Projekte in Wiener Neustadt: Zum einen die Bahnunterführung, Gesamtfertigstellung 2025, zum anderen die Umfahrung B17, die eben für Herbst geplant wurde, wo jetzt die Planungen und die Bewilligungen laufen. Auch hier eine gute Sache und die Forderung von drei Straßen S1, S8 und S34. Das ist in Planung, sollte auch bald umgesetzt werden, damit die Lebensqualität der Menschen dort steigt. Und auch die Donaubrücke Mauthausen – in diesem Zusammenhang wird auch ein Geh- und Radwege errichtet, der eben verbreitert wird, damit auch hier eine zeitgemäße Benützung möglich ist. Wir haben viele Projekte in Ausarbeitung, wir haben eine Notwendigkeit hier, um die Lebensqualität in den städtischen Gebieten zu erhalten und zu steigern. Mit diesen Maßnahmen haben wir es geschafft, dass seit dem Jahr 2000 ein Rückgang der Verkehrstoten auf diesen Straßen um 70 Prozent stattgefunden hat. Es ist jeder zu viel, aber trotzdem eine Verbesserung in 24 Jahren um 70 Prozent kann sich sehen lassen. Wir haben eine gute Entwicklung im Straßenbau, die für die Regionen notwendig ist, denn die Erreichbarkeit im Straßennetz und auch für den öffentlichen Verkehr hängt wesentlich vom Ausbau ab. Die Aussiedlungsmöglichkeiten der Industrie in den Regionen ist ein wesentlicher Faktor, der eine Dezentralisierung der Arbeitsplätze ermöglicht und genauso ist es hier sehr, sehr wichtig, dass eben die Erreichbarkeit mit Straße und Öffis gut ist. Wir haben bei der Dezentralisierung viele Maßnahmen gesetzt, die mithelfen, dass in den Regionen viele Arbeitsplätze entstehen, die Abwanderung verhindert wird und einer gewissen Urbanisierung entgegengewirkt wird. Ebenfalls ist für die touristische Nutzung der Regionen ein gutes und gepflegtes Straßennetz sehr wichtig und Tourismus bringt Wertsicherung in die Regionen, bringt Arbeitsplätze und Wertschöpfung, damit eben hier viele Menschen Arbeit finden und in der Region bleiben. Ein weiterer Beitrag des Tourismus in den Regionen ist die Erhaltung der Wirtshäuser und der Greißler, denn wenn viele Menschen dort sind, dann haben diese Geschäfte Einkommen und können sich weiter erhalten und auch für die Nahversorgung in den Regionen stehen. Wir haben viele Synergieeffekte, die eben durch Erreichbarkeit in den Regionen gefördert werden. Wir haben eine Steigerung der Lebensqualität und natürlich auch eine Sicherheitsfrage bei vielen Umfahrungen, denn damit verschwindet der Verkehr aus den Orten. Radwege sind eine notwendige Entwicklung der Zukunft. Radwege helfen mit, dass die Gesundheit der Menschen gesteigert wird, dass sie nach der Arbeit Freizeitaktivitäten setzen können und sind somit ein gewisser Ausgleich für Beruf und Stress im Alltag. Sie sehen, wir haben viele Vorteile und ein Ziel für Niederösterreich – nämlich den Wohlstand erhalten und absichern. Stimmen Sie daher unserem Budgetvoranschlag zu. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP und Präs. Waldhäusl.)