Redebeitrag von Alexander Schnabel  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabel (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! Wasser ist das Lebenselixier schlechthin. Ohne Wasser gibt es kein Leben, ohne Wasser gibt es keine Landwirtschaft und keine Industrie, meine sehr geehrten Damen und Herren. Deshalb möchte ich heute diesen sehr wichtigen Punkt in unserem niederösterreichischen Budget hervorheben bzw. auch als Kurzbericht des NÖ Wasserwirtschaftsfonds aufs Tapet bringen. Die Mittel, die wir im Budget veranschlagt haben, dienen nicht nur zur Deckung der Kosten wasserwirtschaftlicher Untersuchungen. Viel wichtiger ist, dass diese Mittel zur Sicherung der zukünftigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung unserer Gemeinden dienen. Hoher Landtag, auch wenn wir dieses Jahr schon mit viel Regen gesegnet wurden, dann sind wir uns wohl alle einig, dass wir in puncto Wasserversorgung unserer Gemeinden und unserer Landwirte angesichts immer wieder auftretender Trockenperioden vor großen Herausforderungen stehen – egal ob im Ybbstal oder in Teilen des Wald- und Weinviertels. In heißen Jahren kämpfen wir in Niederösterreich alle gemeinsam gegen die Trockenheit. Wir müssen in unserem Bundesland dafür sorgen, dass die Wasserversorgung unserer Landsleute und unserer Betriebe dauerhaft gesichert ist. Um in aller gebotenen Kürze auf den Wasserwirtschaftsfonds einzugehen: Man sieht, dass freiheitliche Regierungsarbeit positiv wirkt. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Man sieht, dass die GRÜNEN dort erstmals vertreten sind.) Die Investitionen für Wasserversorgungsanlagen unserer niederösterreichischen Gemeinden steigen bis 2026 kontinuierlich an und bei Abwasserentsorgungsanlagen ist es dasselbe. Und dies ist wichtig und essenziell, um unseren Gemeinden in Fragen der Wasserwirtschaft Stabilität zu geben und diese finanziell zu stützen. Dieses finanziell positive Vorgehen ist zukünftig deshalb auch so wichtig, damit mehr Projekte für die Wasserversorgung und auch Abwasserentsorgung unserer Gemeinden und landwirtschaftlichen Betriebe auch in exponierten und gebirgigen Regionen in unserem Bundesland umgesetzt werden können. Wir sichern somit auch dauerhaft unsere Wasserversorgung in sehr trockenen Perioden und das auch in der Peripherie unseres Landes. Hoher Landtag, lassen Sie uns gemeinsam die Wasserversorgung und Wasserwirtschaft positiv in unserem Bundesland Niederösterreich vorantreiben. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv. Landbauer, MA und Präs. Waldhäusl.)