Redebeitrag von Rene Zonschits  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zonschits (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Zum einen möchte ich zum Bericht des Wasserwirtschaftsfonds Stellung nehmen und zum anderen zur Budgetgruppe der Wasser- und Abwasserwirtschaft in unserem Bundesland. Werte Kolleginnen und Kollegen, gerade in Zeiten des Klimawandels, des Hochwassers, Dürreperioden, Starkregenereignisse wie wir sie in den letzten Tagen erlebt haben, ist der Wasserwirtschaftsfonds wichtig und sinnvoll. Es wird ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz geleistet, aber es ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für eine geordnete Siedlungswirtschaft, Wasserwirtschaft und zur Verbesserung des ökologischen Zustandes unserer Gewässer trägt es ebenfalls bei. Wasser ist und bleibt eines unserer höchsten Anlagen in diesem Land und dieses Gut, das wir hier haben, muss mit aller Kraft geschützt werden und für die kommenden Generationen erhalten werden. Die Zahlen haben wir bereits bei der Berichterstattung gehört. 601 Förderanträge wurden gestellt, 30 Millionen Euro Fördersumme des Landes ausbezahlt und zusätzliche Mittel des Bundes, 441 Kilometer Wasserleitung und 72 Kilometer Kanal wurden neu errichtet bzw. saniert. Hier zeigt man die Wichtigkeit des Wasserwirtschaftsfonds für die Zukunft unseres Wasserhaushaltes. Dementsprechend nehmen wir den Bericht auch positiv zur Kenntnis. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Wasserwirtschaft insgesamt ist ein Thema, das direkten Einfluss auf das tägliche Leben unserer Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher hat. Wasser ist nicht nur eine lebensnotwendige Ressource, sondern auch ein Symbol für Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit. Die Verantwortung für eine sichere und effiziente Wasserversorgung liegt in unseren Händen und es ist daher wichtig, dass wir dieser Verantwortung auch gerecht werden. Von der Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Trinkwasserversorgung bis hin zu einer ordnungsgemäßen Abwasserversorgung, welche nicht nur für den Schutz unserer Umwelt, sondern auch für den Erhalt der Wasserqualität in unseren Flüssen und Seen verantwortlich ist und somit einen bedeutenden Beitrag für die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beiträgt. Derzeit sind in unserem Bundesland ca. 640 kommunale Kläranlagen im Betrieb. Die Gesamtkapazität aller dieser Anlagen beträgt ca. 4,4 Millionen Einwohner und hat einen Entsorgungsgrad von ca. 95 Prozent. Daher werden wir in Zukunft weniger Investitionen in den Neubauten verzeichnen können, aber wir müssen vor allem vermehrt mit Investitionen in die Erneuerung und in den Erhalt der bestehenden Anlagen vorsehen. Auch hier sind unsere Kommunen wieder gefordert, stehen vor großen Herausforderungen, was die Finanzierung dieser Projekte betrifft. Zum Schluss möchte ich noch zu einer sehr wichtigen und vor allem kostenintensiven Gruppe einige Wörter verlieren – nämlich zum Schutzwasserbau. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ereignisse und Katastrophen der letzten Tage und vor allem Wochen haben uns eines gezeigt: Dass jeder Euro, der in den Hochwasserschutz in Niederösterreich investiert ist, ein richtiger und wichtiger ist. (Beifall bei der SPÖ.) Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen des Klimawandels werden wir aber auch in Zukunft vor allem massive Investitionen in diesem Bereich benötigen. Die Sicherung von Hab und Gut unserer Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher muss hier an erster Stelle stehen und darf nicht zum politischen Spielball in Niederösterreich werden. Mein Dank gilt vor allem den mitarbeitenden Abteilungen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, welche hier unbürokratisch unseren Gemeinden unter die Arme greifen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der SPÖ.)