Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-460/XX-2024 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2025 und 2026
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Punz, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Die bürgernahe und gut zugängliche Gesundheitsversorgung ist uns Freiheitlichen seit jeher ein wichtiges Anliegen. An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders bei unserem Landesrat Christoph Luisser bedanken für seinen Einsatz bei der Umsetzung der Primärversorgungseinheiten in Niederösterreich. (Beifall bei der FPÖ.) Ich denke, hier wird täglich daran gearbeitet, den Zugang zur Gesundheitsversorgung so einfach wie möglich zu gestalten und für schnellere Termine und kürzere Wartezeiten zu sorgen. Nicht unerwähnt darf an dieser Stelle erst der kürzliche Start der Kinderprimärversorgungseinheit in St. Pölten sein. Das ist ein Fortschritt in der medizinischen Versorgung der Jüngsten in unserer Gesellschaft. Das ist auch ein wichtiger Impuls in der Versorgung von Kindern und Jugendlichen hin zu patientenfreundlichen Öffnungszeiten und zu Ärzteteams, die mit einer breiten Bandbreite viele Fachbereiche abdecken und ein entsprechendes Angebot schaffen. Bei den zeitnahen Terminen konnten wir auch in der Vergangenheit einen Erfolg verbuchen – auch der Hartnäckigkeit unseres Herrn Landesrats geschuldet – nämlich den Beschluss in der Bundeszielsteuerungskommission für den Ausbau der MRT-Kapazitäten in Niederösterreich. Seit Kurzem ist klar: Das nächste extramurale MRT-Gerät wird in Niederösterreich in Mistelbach stehen. Das ist auch ein wesentlicher Beitrag dazu, dass eine Mehrklassenmedizin nicht Fuß fassen kann. (Beifall bei der FPÖ und LR Mag. Dr. Luisser.) Gerade in unserem Flächenbundesland müssen wir darauf schauen, dass keine Region benachteiligt wird, dass sich die Wegstrecken in einem angemessenen Rahmen bewegen und diese Interessen haben wir auch konsequent nach außen hin vertreten und können nun diesen Erfolg für uns verbuchen. Dass ausreichend Geräte zur Diagnose und zur Früherkennung bereitstehen, ist auch Grundlage für unser Bemühen, die Prävention in den Vordergrund zu stellen. Der altbekannte Spruch "Vorsorge ist besser als Nachsorge" kann an dieser Stelle nicht oft genug wiederholt werden. Ich habe es auch schon bei anderen Reden erwähnt: Für die Zukunft wird es ganz wichtig sein, dass die Orientierung weg von der Krankenpflege hin zur Gesundheitspflege geht. Dass auch hier seitens des NÖGUS ein Fokus auf die Gesundheitsförderung und Prävention gelegt wird, sei positiv erwähnt. Der Weg, der unter Landesrat Luisser eingeschlagen wurde, der wird auch fortgesetzt, was konkret heißt: Wichtige Sonderprojekte sind finanziert, das wird auch in der Zukunft weitergeführt. Hier geht es vor allem um Demenz, um Schlaganfälle, damit man auch Pflegefälle verhindern kann und ich möchte hier ein herzliches "Dankeschön" an alle Menschen sagen, die mit den Gesundheitseinrichtungen beim Bürger sind, bei Infoständen in Kontakt stehen, zum Beispiel der NÖ Demenztag in Wieselburg sei hier positiv erwähnt. Das ist ein wichtiges Zeichen und ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. (Beifall bei der FPÖ.) Mit Blick auf die Sommerpause möchte ich auch positiv erwähnen, dass die unter der Federführung vom LH-Stellvertreter Udo Landbauer landesweite Kinderschwimmoffensive "NÖ Schwimm Kids" gestartet wurde. Das bedeutet: Kostenloser Schwimmunterricht für alle Kinder ohne Vorkenntnisse zwischen fünf und zehn Jahren mit Hauptwohnsitz in Niederösterreich. Das ist ein wesentlicher Beitrag, dass unsere Jüngsten das Schwimmen lernen. Das sorgt für mehr Sicherheit, aber auch für positive Nebeneffekte, denn wir alle wissen: Bewegung und Sport sind noch immer die beste Gesundheitsvorsorge. (Beifall bei der FPÖ und LR Mag. Dr. Luisser.) Es ist schon mehrmals angesprochen worden: Das Gesundheitssystem ist riesig und alles anzudiskutieren würde jeglichen Rahmen sprengen. Wir haben gesehen, es gibt viele Projekte, viele Initiativen. Wichtig für die Zukunft ist, Funktionierendes zu erhalten, aber auch Neues zu wagen und gute Ideen umzusetzen und dafür wollen wir Sorge tragen. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)
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- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
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- Freiheitliche Partei Österreichs