Bericht von Elvira Schmidt  Antrag der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend Pflege ist Schwerarbeit

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte über die Ltg.-443 betreffend des Antrages der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend der Pflege mit Schwerarbeit. Arbeitnehmerinnen in Pflege- und Betreuungsberufen versorgen und kümmern sich um unsere Kranken, Alten und Behinderten, Angehörigen. Sie erbringen in Spitälern, Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen und in der mobilen Pflege Betreuung und Betreuung physisch und psychisch herausfordernder Tätigkeiten. Nicht nur während der Pandemie haben sie die Intensivstationen und Spitäler am Laufen gehalten, sondern sie sorgen tagtäglich, dass die Gesundheitsversorgung auch unter großem Druck weiter funktioniert. Es gibt eine Reihe von Umständen, die Pflege und Betreuung zu Schwerarbeit machen. Unter anderem die ständige direkte Arbeit mit kranken oder pflegebedürftigen Menschen bzw. Menschen mit Behinderungen. Ein zweiter Punkt: Die unregelmäßigen Dienste, Stress, Nachtdienste, Leistungsdruck, fehlende Pausen und ungewohnt hohes Arbeitsaufkommen in Krisensituationen. Aber es kommt immer mehr zu körperlichen Belastungen wie Heben und Tragen schwerer Personen und Gegenstände, laufender Umgang mit Desinfektions- und Reinigungsmitteln, die Verwendung von Schutzausrüstungen und vieles mehr. Und nicht zuletzt psychische Belastungen, insbesondere der Umgang mit schwerkranken Menschen und in schwierigen zwischenmenschlichen Situationen wie beispielsweise Menschen mit psychischen Erkrankungen, Menschen mit Demenz, Menschen unter Alkohol- und Drogeneinfluss und vieles mehr (liest:)

"Nun wolle der Hohe Landtag beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert an die Bundesregierung, insbesondere den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz heranzutreten und

1. die Schwerarbeitsverordnung so zu ändern, dass Tätigkeiten der berufsbedingten Pflege und Betreuung von kranken, pflege- und betreuungsbedürftigen sowie behinderten Menschen, die nicht überwiegend bzw. ausschließlich in einer Leitungs- und Aufsichtsfunktion bestehen, jedenfalls als besonders belastende Berufstätigkeiten gelten sowie

2. eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, mit der die Ausbildungszeiten zu Pflege- und Sozialbetreuungsberufen als Versicherungszeiten für das Einreichen der Schwerarbeitspension anerkannt werden."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.