Bericht von Wolfgang Kocevar  Bericht des Rechnungshofes betreffend Intelligente Messgeräte (Smart Meter) – Einführungsstand 2022 (Reihe Niederösterreich 2024/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kocevar(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich darf Bericht erstatten zur Ltg.-420, intelligente Messgeräte Smart Meter – Einführungsstand 2022. Der Bundesrechnungshof stellt auf über 120 Seiten die Prüfung der Einführung der Smart Meter mit Stand 2022 auf und es wurden 24 Empfehlungen abgegeben, welche sich an das Klimaschutzministerium, Landesnetzbetreiber und die E-Control richten. Zusammengefasst kritisiert der Rechnungshof die extrem hohen Kosten von rund 2 Milliarden Euro für die österreichischen Haushalte für die intelligenten Stromzähler, dass die überwiegende Zahl der installierten neuen Stromzähler smarte Funktionen weitgehend ungenutzt bleiben und für die Monate Juli und August 2022 hat der Rechnungshof erhoben, dass die Verbrauchsdaten via Smart Meter... ob die Smart Meter Daten verfügbar waren. Das Ergebnis: Fünf Landesnetzbetreiber erreichten an mehreren Tagen nur etwa 35 bis 40 Prozent ihrer Zähler. Davon waren an mehreren Tagen gar keine Messgeräte erreicht. Am 31. Dezember 22 nutzten rund 90 Prozent aller Kundinnen und Kunden. Die Standardkonfiguration. Dadurch ist lediglich der Verbrauchswert des Vortages ersichtlich. Bis Ende 2022 waren erst 68 Prozent der Smart Meter ausgerollt, statt der geplanten 95 Prozent. Der Rechnungshof kritisiert auch die mangelnde Überwachung und strategische Begleitung bei der Einführung des Smart Meter. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend intelligente Messgeräte Smart Meter – Einführungsstand 2022(liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend intelligente Messgeräte – Einführungsstand 2022 wird zur Kenntnis genommen."

Frau Präsidentin, bitte um Aufnahme der Diskussion und Beschlussfassung.