Redebeitrag von Hermann Hauer  Bericht des Rechnungshofes betreffend Intelligente Messgeräte (Smart Meter) – Einführungsstand 2022 (Reihe Niederösterreich 2024/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer(ÖVP): Frau Präsidentin! Hohe Landtag! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir leben in einer Zeit, in der Energie eine besondere Bedeutung zukommt. Ja, das liegt natürlich an mehreren Faktoren, die sowohl wirtschaftliche, ökologische als auch gesellschaftliche Dimensionen betreffen. Und die Thematik der Smart Meter sind sicherlich mit all den positiven Aspekten verbunden und natürlich auch derzeit mit der Unsicherheit versehen. Aber ich glaube, dass es wichtig ist und dass es eine Bedeutung hat, dass man den Lichtkegel einfach schärft, den Blick intensiviert und auch die Rückschlüsse zieht und damit verbunden auch, dass wir uns zielgerichtet in die richtige Richtung entwickeln können. Und der vorliegende Bericht, der vom Berichterstatter sehr intensiv nähergebracht wurde und auch von meinen Vorrednern angesprochen wurde, der zeigt schon klare Bewertungen und gibt uns zielgerichtete Empfehlungen wie Erkenntnisse zum Stand der Einführung, zu der Beleuchtung der Kosten, Rückschlüsse für die Nutzen für den Kunden und für die Netzbetreiber und der weist – so meine ich – auch auf wichtige Themenstellungen hin. Und Hohes Haus, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, der Bericht zeigt uns auch klar und deutlich Schlussfolgerungen, dass man natürlich etwas hinterherhinken seit der Einführung der Smart Meter. Aber das ist kein österreichisches, spezifisches Problem, lieber Kollege Dorner – da bin ich nicht bei dir – sondern auch andere EU-Länder konnten den Zeitplan nicht einhalten. Und ich glaube, dass aber im Bericht auch klar und deutlich wird, dass – und das ist auch in der Ausschusssitzung vorige Woche am 16. Mai von den Verantwortlichen des Bundesrechnungshofes unter anderem auch von der Präsidentin Kraker klar dargelegt worden – dass es sich auch nicht um ein spezielles Problem der einzelnen Energieversorger handelt, sondern dass man in dem vorliegenden Bericht durchaus auch positive Erkenntnisse – und das betrifft unseren Energieversorger Niederösterreich, der eine gute Durchführung, eine intensive Realisierung bei der Umsetzung... das auch ablieferte und ebenso eine hohe technische Qualität hat. Ich glaube, da kann man ruhig auch einmal "Danke" sagen. Niederösterreich Netz hat hier rund ein Drittel der geringeren Gesamtkosten im Bundesländervergleich. Und an dieser Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen – ich habe das gestern wieder erlebt – wir können uns schon auf den Energieversorger in Niederösterreich verlassen. Wenn es einen Stromausfall gibt bei einer riesigen Gewitterzelle, dann ist in kürzester Zeit der Strom auch wieder da und ich glaube, das kann man ruhig auch heute im vorliegenden Bericht durchaus einfließen lassen können. Und ich glaube, dass der geschärfte Blick einfach der intelligenten Messgeräte mit all dem Positiven und den auch natürlich derzeit noch mit negativen Aspekten behaftet ist, aber uns auch klar und deutlich verdeutlicht, dass wir unsere Kräfte bündeln müssen, aufeinander zugehen, sensibilisieren und intensivieren. Herr Kollege Dorner, da bin ich auch nicht bei dir. Man darf nicht einfach den Menschen nur mit Ängsten schüren, sondern man muss da einfach wirklich intensivieren, intensivieren die Information und dementsprechend auch die Menschen aufklären. Und ich bin da völlig bei dem Mitarbeiter des Bundesrechnungshofes, der im Ausschuss klar und deutlich zitiert und ich darf ihn jetzt zitieren (liest:)"Denn die neuen Marktrollen werden ohne der neuen Technologie der Smart Meter nicht möglich sein." Und ich glaube, das sollten wir uns vor Augen halten. Das bringt nichts, wenn man die Leute noch dementsprechend verunsichert. Man muss jene, die von Sorgen behaftet sind, einfach dementsprechend aufklären. Und ich glaube und ich meine oder wir glauben, dass der Bericht des Rechnungshofes hier eine wirklich fundierte Analyse liefert und klare Auskünfte gibt. Und das hat Kollege Hofer-Gruber dankenswerterweise sehr zielgerichtet ausgeführt, dass auch hier die Zuständigen dementsprechend reagiert und agiert haben. Und daher glaube ich, dass diese wichtigen Erkenntnisse für die Zukunft der Energiepolitik und damit verbunden die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur von großer Bedeutung sind und daher werden wir dem Bericht unsere Zustimmung geben und ich bedanke mich bei all jenen, die sich hier intensiv einbringen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)