Redebeitrag von Andreas Bors  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen (Bericht 1/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Bors(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Hohes Haus! (Dritte Präsidentin Prischl übernimmt den Vorsitz.) Ja, wir alle schätzen die Tätigkeiten des Landesrechnungshofs und finden dort immer gute sowie verlässliche Informationen in den jeweiligen Berichten. Und wenn man sich die aktuellen heutigen Berichte, egal ob über die gemeinnützigen Bauvereinigungen oder der ausführliche Bericht des Landesrechnungshofs betreffend der Tätigkeiten in den Jahren 22 und 23 durchliest, dann wird einem erst wieder so wirklich bewusst, welche Arbeit hier geleistet wird und wie viel Aufwand bei all den Tätigkeiten dahintersteckt und das Ganze nun schon seit über 25 Jahren, wie im Bericht zu lesen ist. Und wie wertvoll und wichtig die Arbeit des Landesrechnungshofs ist, ist ja glücklicherweise auch teilweise messbar und zeigt unter anderem die Umsetzung der jeweiligen Empfehlungen. Und wir haben es schon gehört: Der Umsetzungsgrad betrug in den letzten Jahren durchschnittlich rund 80 Prozent, und im vergangenen Jahr waren es eben sogar 84 Prozent. Das heißt, rund 80 Prozent der Empfehlungen vom Landesrechnungshof werden dann von den jeweiligen Rechtsträgern auch tatsächlich umgesetzt. Und ich glaube, das ist ein wirklich beachtlicher Wert und zeigt, wie sehr das Know-how des Rechnungshofs auch geschätzt wird. (Beifall bei der FPÖ.) Und diese Wertschätzung spiegelt sich ja auch in den Ergebnissen der Kundenbefragungen vom letzten Jahr wieder. Denn 55 Prozent der Befragten bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofs mit einem "Sehr gut" und 45 Prozent mit "eher Gut". Wenn ich da an meine Schulzeit zurückdenke und zurückblicke, dann bin ich richtig neidisch, denn nur Einser oder Zweier im Zeugnis hätte ich auch gerne gehabt. Das heißt, ich glaube, auch diese Zahlen vom Landesrechnungshof können sich wirklich sehen lassen. Ich darf mich an dieser Stelle bei Ihnen, geschätzte Direktorin, sowie bei Ihrem ganzen Team für die vielen Berichte und Überprüfungen des Landesrechnungshofs bedanken. Denn die Berichte des Landesrechnungshofs sind für die Arbeit hier im Landtag nicht unwesentlich und auch für uns als Abgeordnete und sorgen dann ja glücklicherweise oftmals für die notwendigen Verbesserungen bei den jeweiligen Rechtsträgern. In diesem Sinne werden wir dem Antrag natürlich gerne zustimmen und nehmen den Bericht zur Kenntnis. (Beifall bei der FPÖ.)