Redebeitrag von Eva Prischl  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen (Bericht 1/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Präs. Prischl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die akribische Arbeit des Landesrechnungshofs ist wichtig, ist umfassend und nachhaltig und vor allem: Sie wirkt. Das belegen auch die im Tätigkeitsbericht 22 und 23 angeregten Empfehlungen, die zu 70 bzw. sogar zu 84 Prozent von den überprüften Stellen umgesetzt wurden. Das ist ein großartiger Erfolg, zu dem ich der Frau Direktorin Goldeband samt Team herzlich gratulieren möchte. (Beifall bei der SPÖ.) Die Tätigkeitsberichte der beiden Jahre informieren über durchgeführte Prüfungen und deren Auswirkungen, über Personal- und Organisationsentwicklung und andererseits geben sie auch einen Einblick in die Arbeiten und Kooperationen außerhalb der Überprüfungen. Die Berichte verweisen auf Verbesserungen in Millionenhöhe und beinhalten auch Vorschläge, wie man effizienter, sparsamer und wirksamer umgehen kann. Von diesen Anregungen profitieren alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Die Prüferinnen und Prüfer liefern somit wertvolle Hinweise und Unterlagen, etwa zur Verwaltungsvereinfachung oder für Einsparungen und Verbesserungen. Durch die Empfehlungen des Landesrechnungshofs beim Blutmanagement zum Beispiel können nun Blutprodukte effizienter eingesetzt werden. Daran zeigt sich die Bedeutung des Landesrechnungshofs auch als beratendes Organ, um Prozesse wirkungsvoller zu gestalten. Der Landesrechnungshof gibt aber nicht nur Empfehlungen ab, sondern er lässt sich auch selber prüfen. So ist der Landesrechnungshof Träger des Europäischen Qualitätszertifikats für den öffentlichen Sektor. Beim Festakt anlässlich 25 Jahre Landesrechnungshof Niederösterreich hier in diesem Festsaal am 14.11.23 würdigten viele namhafte Personen – unter anderem Margit Kraker, die Präsidentin des österreichischen Rechnungshofs – die hervorragende Arbeit unseres Landesrechnungshofs von Niederösterreich. Die wichtigste Wirkung meiner Meinung nach ist allerdings die präventive Wirkung. Allein schon die Möglichkeit einer Überprüfung kann Verstöße gegen die Grundgesetze der Rechtmäßigkeit, der Sparsamkeit, der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit verhindern. Daher ist eine Ausweitung der Prüfkompetenz zum Beispiel auf Gemeinden unter 10.000 Einwohnern wohl nur eine Frage der Zeit. Seitens der sozialdemokratischen Fraktion stimmen wir den Tätigkeitsberichten 22 und 23 zu. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)