Redebeitrag von Mag. Christian Samwald  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen (Bericht 1/2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Berichterstatter hat ja schon ausführlich über diesen Antrag berichtet. Ich werde nicht alle Bilanzsummen und Zahlen nochmals herunterbeten. Zu sagen ist aber doch, um gleich zum Kern des Berichts zu kommen, dass es doch mitunter sehr lange gedauert hat, was die Causa "Eigentum" beanstandet. Es hat hier bis zu drei Jahre gedauert. Also was der Rechnungshof natürlich auch kritisiert, von der ersten formellen Aufforderung zum Mängelbehebung bis hin zum rechtkräftigen Entzug der Gemeinnützigkeit fast drei Jahre – das ist glaube ich schon ein Zeitraum, den man durchaus optimieren kann. Und darum sagt der Rechnungshof auch dezidiert, dass es einer zweckmäßigen Ausstattung bedarf, vor allem, glaube ich, auch im personellen Bereich ist hier Luft nach oben und dass man hier auch die entsprechenden Rahmenbedingungen schafft. Das unterstützen wir natürlich auch als SPÖ-Klub und nehmen den Bericht sehr gerne zur Kenntnis. Dankesehr. (Beifall bei der SPÖ.)