Zusammenfassung
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-424/XX-2024 – Unser Boden will atmen – Gesunde Böden für Niederösterreich
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schnabel(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! Mich wundert es, dass die GRÜNEN keinen Heiligenschein tragen, wenn diese Fraktion eine Aktuelle Stunde mit dem Thema "Unser Boden will atmen" einberuft. Die GRÜNEN gaukeln unserer Bevölkerung vor, dass sie sich gegen einen sogenannten "Flächenfraß" einsetzen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wobei ein Scheinheiligenschein würde da besser zu euch passen, geschätzte Kollegen von den GRÜNEN. Denn eure Politik ist scheinheilig und fadenscheinig und das werde ich jetzt fortlaufend erläutern. Schaut man sich die Homepage der GRÜNEN an, dann folgen einige Rechenbeispiele, wie viel Hektar Boden pro Tag verbraucht wird und das wollen die GRÜNEN dann wahrscheinlich weiterspielen, bis unser Bundesland schlussendlich zubetoniert ist. Da könnte man davon ausgehen, dass der Umweltschutz das Steckenpferd dieser links-linken Weltverbesserungspartei schlechthin ist. Doch Achtung, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist falsch. Das ist schlicht und ergreifend falsch. Beispiel Nummer 1: Die GRÜNEN setzen sich mit ihren Anträgen gegen den schon erwähnten Flächenfraß ein. Fakt ist, dass diese Partei den Bau von ganzen Windparks forciert. Wenn es nach den GRÜNEN geht, dann sollen ganze Waldflächen abgeholzt werden. Zum Beispiel am Predigtstuhl im Waldviertel oder im Hochleithenwald im Weinviertel, wo bis zu 30 Windräder gebaut werden sollen. 30 Windräder! Das muss man sich einmal vorstellen. Bei einem Windpark von 30 Windrädern, da braucht man schon eine gewaltige Fläche, Hoher Landtag. Da heißt es Kahlschlag in diesen Gebieten. Straßen müssen gebaut werden, um die Windräder mit dem 40-Tonner anzuliefern und Unmengen Beton rinnen in die Erde, um die Sockel für die Windräder anzufertigen. Dies alles führt ja dann noch zu einer weiteren Bodenversiegelung oder nicht? Da ist den GRÜNEN der Umweltschutz dann gar nicht mehr so wichtig. Das ist entsetzlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, und da sind wir Freiheitliche auch sicher nicht dabei. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Beispiel Nummer 2: Wenn es nach den GRÜNEN geht, dann brauchen wir unzählige Photovoltaikanlagen. Nachhaltig sollen diese sein und genügend Strom sollen diese erzeugen, um Österreich in die energietechnische Unabhängigkeit zu führen. Als gelernter Elektriker weiß ich, dass dies alles Schwachsinn ist, meine sehr geehrten Damen und Herren. Unsere Industrie braucht Unmengen an Energie, welche kontinuierlich bereitgestellt werden muss, zum Beispiel durch Fluss- und Speicherkraftwerke, welche auch die sogenannte "Grundlastfähigkeit" gewährleisten. Eine PV-Anlage, welche witterungs- und tagesabhängig bezugnehmend auf die erzeugte Spannungsspitze unregelmäßig Leistung bereitstellt, ist da nicht zielführend. Weiters gibt es nicht so große Pufferbatterien, welche Industriebetriebe, geschweige denn die große Industrie, kontinuierlich in puncto Stromstärke mit Leistung versehen könnte. Sprich, die Grundlastfähigkeit ist dann ohnehin wieder nicht gegeben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Photovoltaik-Wahnsinn seitens der GRÜNEN geht weiter. Landwirtschaftliche Nutzflächen sollen verbaut werden, auch wenn diese geplanten PV-Flächen in 80 cm und plus Bodenhöhe sind, damit die Tiere wiederum unter den von mir genannten Flächen alles abgrasen können. Also, wenn Sie mich fragen, hört sich das für mich wie ein Schildbürgerstreich an. Und ob das ganze tierfreundlich ist, sei auch dahingestellt. Ein paar weitere Stichworte zu den Photovoltaikanlagen. Großteils werden diese außerhalb von Europa angefertigt. Großteils kommen diese aus China. Und die zum Bau eines PV-Paneels benötigten Mengen an Silicium besorgt sich dieser linksdiktatorische Staat auf teilweise grausame Art und Weise – zum Beispiel aus Afrika. Auch in Norwegen wird fleißig Silicium abgebaut. Das abgebaute Silicium wird nach China transportiert (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.), dann werden PV-Paneele gebaut und alles geht wieder zurück in die EU. Das ist alles andere als ein toller CO2-Fußabdruck, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Und das alles wollen Sie alles unterstützen, geschätzte Kollegen von den GRÜNEN. Beispiel Nummer 3: Wieder zurück in unser wunderschönes Bundesland Niederösterreich. Stichwort "Stupa", sprich buddhistisches Friedensdenkmal in Grafenwörth im Bezirk Tulln. In aller gebotenen Kürze: Der von mir genannte Tempel hat eine Fläche von ca. 700 Quadratmeter und ist 32 Meter hoch. Errichtet wurde dieses Bauwerk in völlig intaktem Grünland. Das ist Flächenfraß vom Feinsten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und wer war beim Spatenstich dabei? Die Frau Klubobmann Krismer-Huber von den GRÜNEN. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Aber eine Frau bin ich.) Ja, habe ich ja auch gesagt. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Nein, Mann hast du gesagt.) Das ist doch alles andere als wirklich glaubwürdige Umweltpolitik seitens der GRÜNEN, Hoher Landtag. Ich sage euch, geschätzte Kollegen von den GRÜNEN: Eure Politik ist nicht mal einen Schilling wert. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Viertens, liebe Niederösterreicher: Fakt ist, dass wir Freiheitliche bei all diesem linken Unfug nicht dabei sind. Im Übrigen bin ich auch der Meinung, dass es weitaus wichtigere politische Themenfelder gibt, welche ins Lot gebracht werden müssen und wo dringender Handlungsbedarf besteht. Die Ausländerkriminalität steigt. Das bekomme ich selbst im Rahmen von zahlreichen Interventionen wöchentlich mit. Unser Land wird überschattet von Frauenmorden und der Familiennachzug sprengt unsere ursprüngliche native österreichische Gesellschaft. Was machen die GRÜNEN in der Bundesregierung, um diesem Missstand Einhalt zu gebieten? Richtig, nichts. (Abg. Mag. Collini: Zur Sache! Zur Sache!) Fazit für unsere Kinder, wenn das so weitergeht: Keine Zukunft. Die von der Bundesregierung selbstgemachte Teuerung bringt Familien wortwörtlich finanziell um. Viele können sich selbst und ihre Kinder immer schwieriger bis kaum mehr über die Runden bringen. (Abg. Mag. Kollermann: Zur Sache!) Inflation ist die Folge einer verbrecherischen Politik, um dem ehemaligen Vizekanzler der Bundesrepublik... (Abg. Mag. Hofer-Gruber: Falscher Tagesordnungspunkt!)
Präsident Mag. Wilfing(ÖVP): Herr Abgeordneter, ich würde Sie wirklich bitten, dann wieder zur Sache zu kommen.
Abg. Schnabel(FPÖ): ...die GRÜNEN in der Bundesregierung, um diesem Missstand Einhalt zu gebieten? Richtig, nichts. Fazit für unsere Kinder, wenn das so weitergeht: Keine Zukunft. Und wo unsere Bevölkerung ohnehin schon finanziell in den roten Bereich dreht, werden unsere Landsleute finanziell gemolken. Strafsteuern für unsere Pendler und Autofahrer, immer höhere Steuern und Abgaben auf alles in dieser Republik. Wer hat dies veranlasst? Richtig, die GRÜNEN in der Bundesregierung.
Präsident Mag. Wilfing(ÖVP):Herr Abgeordneter, ich weise Sie zum zweiten Mal darauf hin, dass Sie zur Sache reden sollen. Beim dritten Mal muss ich Ihnen das Wort entziehen. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Abg. Schnabel(FPÖ): Ich bin gleich fertig, Herr Präsident. Fazit für unsere Kinder, wenn das so weitergeht: Keine Zukunft. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist fünf nach zwölf! Um unserer Republik wieder Stabilität zu geben und unseren Kindern wieder eine echte Zukunft bieten zu können, braucht es eine starke freiheitliche Handschrift in Straßburg und in Brüssel, sowie einen freiheitlichen Volkskanzler in Österreich! (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
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- Wohnbezirk:
- Amstetten
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs