Redebeitrag von Dieter Dorner  Aktuelle Stunde der Abgeordneten Mold u.a. betreffend Land NÖ als starker Partner der Freiwilligen und der Vereine

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich habe mich bei den Vorrednern gewundert, wie man zu einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Das Land NÖ als starker Partner der Freiwilligen und Vereine“ so weit vom Thema abschweifen kann. Dem Kollegen Kocevar kann ich nur sagen: Es war eine Wohltat dir zuzuhören, weil du hast wirklich zum Thema gesprochen. Die Damen, die vorher gesprochen haben und irgendwelche Verschwörungstheorien von sich gegeben haben oder irgendwelche Auszahlungen des Corona-Fonds kritisiert haben, das hat mit dem Thema „Freiwilligenwesen in Niederösterreich und Partner des Landes“, der Vereine überhaupt nichts zu tun. Aber gut, die Frau Klubobperson Krismer zeichnet sich hier immer wieder dadurch aus, dass sie Ideologie statt sachlich hier argumentiert. (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Rosenkranz.) Es wurde auch erwähnt, das Datum, warum findet eine Aktuelle Stunde zum Thema Freiwilligkeit und Vereine gerade heute statt? Meine Damen und Herren, die Antwort darauf ist ganz einfach. Freiwilligkeit und Vereinswesen ist in Niederösterreich immer aktuell. Und bei der Vorbereitung zur heutigen Sitzung habe ich versucht, die Vereine und Organisationen zusammenzustellen, bei denen ich Mitglied bin. Ob es der Kellergassenverein in meiner ehemaligen Heimatgemeinde war, ob es der NÖ Zivilschutzverband ist, ob es die Freiwillige Feuerwehr in meiner jetzigen Heimatgemeinde ist, ob es der Wurftaubenclub ist, ob es das österreichische Straßenbahn- und Eisenbahnmuseum in Strasshof ist oder ob es der Landesjagdverband ist... Das sind alle Vereine, die den Sitz in Niederösterreich haben. Das sind die, die mir spontan eingefallen sind. Mitgliedschaften in anderen Vereinen in Österreich will ich gar nicht aufzählen. Aber weshalb ist es so wichtig, Organisationen und Vereine zu besprechen, bekannt zu machen und sich darin zu betätigen? Weil die Vereine in Niederösterreich ein unheimlich breites Spektrum an Tätigkeiten abdecken. Denken wir an unser tägliches Leben, indem das Wirken der Vereine und der Freiwilligen sichtbar wird. Wenn wir unser Wohnhaus verlassen, stehen wir auf von Müll gereinigten Straßen und Wegen, die von zehntausenden Freiwilligen jedes Jahr bei der Aktion „Saubere Gemeinde“ vom Unrat befreit werden. Und das sind die nicht organisierten Freiwilligen, die da hinausgehen und unsere Gemeinden vom Dreck befreien. In vielen Orten sind freundlich gestaltete Blumenbeete zu finden, oft auch mit Parkbänken, die zum Verweilen einladen. Angelegt von den freiwilligen Helfern der lokalen Dorferneuerungs- und Verschönerungsvereine. In fast jeder Ortschaft existiert eine Freiwillige Feuerwehr, die neben dem Brandschutz auch oft einen sozialen Treffpunkt für die Ortsbewohner gewährleistet. Getragen wird die Arbeit bei den Wehren von rund 100.000 freiwilligen Mitgliedern in ganz Niederösterreich, die nicht nur bereit sind, ihre Zeit, ihre Gesundheit, nötigenfalls auch ihr Leben zu riskieren, um andere zu retten, zu bergen und diesen zu helfen. Diese Mitglieder richten in ihrer Freizeit auch noch Feuerwehrbälle, Feuerwehrfeste, Feuerwehrheurigen etc. aus, um die notwendigen Geldmittel für Ausrüstung, Material und Fahrzeuge zu beschaffen. Mit diesen in kleinen Dörfern, oft einzigen Festen, bilden die Mitglieder der Wehren die sozialen Kerne in den Orten. Ein anderes Thema ist der Krankentransport, das Sanitätswesen, das auf dem Einsatz tausender Freiwilliger im Land beruht. Die Arbeit des Zivilschutzes, der vom NÖ Zivilschutzverband getragen wird, beruht auf der Leistung von Freiwilligen, die als Zivilschutzbeauftragte in den Gemeinden beraten, Pläne erstellen und die Bürger über Zivilschutzagenden informieren. Verlassen wir das bebaute Gebiet und begeben wir uns in die Natur, erkennen wir neben der gestalterischen Tätigkeit von Land und Forstwirtschaft auch das freiwillige Wirken der Jäger. Und der Zweck der Jagd ist es nicht alleine – wie oft fälschlich verbreitet – möglichst viel Wild zu schießen und Trophäen zu sammeln. Der Zweck der Jagd ist es vielmehr, für einen gesunden Wildbestand im Revier zu sorgen und im Zuge der Revierreinigung und -ausbesserung allen Wald- und Naturnutzern einen ungefährlichen Aufenthalt in dieser Natur zu ermöglichen. (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Rosenkranz.) Und wer weiß denn schon, dass bei vielen Jagdleitern in der Nacht plötzlich das Telefon klingelt und der Jagdleiter hinaus muss, um ein im Verkehr verletztes Tier zu erlösen. Auch das ist freiwillige Arbeit für unser Land. Aber schauen wir weiter: Sportvereine, Musikvereine tragen zur gesunden Entwicklung und Ausbildung unserer Jugend maßgeblich bei. Die Jugendtrainer landauf, landab leisten jährlich tausende unbezahlte Stunden, um die Jugend zu sportlicher Tätigkeit zu animieren, den Gemeinschaftsgeist zu fördern und zur Kameradschaft zu erziehen. Ohne die Musikvereine wäre unsere kulturelle Landschaft um einiges ärmer. Engagierten, musikbegeisterten Jugendlichen wird in ihren Vereinen die Möglichkeit geboten, ihrem Hobby nachzugehen und die musikalische Entwicklung zu fördern. Und ja, meine Damen und Herren, auch die Blasmusik gehört zu unserer Kultur. Auf einen konkreten Verein, der meines Erachtens zu wenig Publizität erlangt, möchte ich noch eingehen: Der erste öSEK, der erste österreichische Eisenbahn- und Straßenbahnklub in Strasshof. Im Eisenbahnmuseum „Das Heizhaus“ ist der überwiegende Teil der staatlichen österreichischen Eisenbahn-Sammlung untergebracht. Einzigartiges technisches Kulturgut, das die Entwicklung des Eisenbahnwesens in Österreich seit der Monarchie dokumentiert, wird von Vereinsmitgliedern erhalten, saniert, renoviert und soweit möglich betriebsbereit aufgearbeitet. Damit sich die Besucher des Museums ein Bild der Geschichte machen können und auch Dampf- und feuerspuckende Lokomotiven im Einsatz erleben können. Und wie er jetzt meint, das interessiert nur ein paar Freaks, der irrt. Besucher, Fachmänner aus der ganzen Welt kommen nach Strasshof, um diese einzigartigen Relikte aus der Vergangenheit zu besichtigen. Jetzt stellt sich die Frage, warum nenne ich eine staatliche Eisenbahn-Sammlung im Zusammenhang von Freiwilligkeit und Vereinswesen in Niederösterreich? Weil diese Sammlung, die mehrere hundert Objekte umfasst, von Freiwilligen betreut wird. Im Jahr 2023 haben 133 Mitglieder mindestens je zehn Arbeitstage im Museum verbracht, um die Sammlung zu erhalten und den Museumsbetrieb sicherzustellen. Die insgesamt 457 Mitglieder des Vereines haben letztes Jahr in Summe 40.000 Stunden freiwillig und gratis gearbeitet, um das Museum zu erhalten. Statt den ersten österreichischen Eisenbahn- und Straßenbahnklub bei seiner Tätigkeit zu unterstützen und zu fördern, werden dem Verein vonseiten der Bundesregierung aber Prügel zwischen die Beine geworfen und es wird mit dem Abzug der Sammlung gedroht. Das Land NÖ aber hat – obwohl nur am Rande zuständig – vor einigen Jahren mit einer Subvention die Erhaltung des Standortes Strasshof gesichert. Sehr geehrter Herr Präsident, dafür gebührt dir in deiner damaligen Funktion herzlicher Dank. (Beifall bei der FPÖ, der ÖVP, Präs. Waldhäusl, LH-Stv. Landbauer, MA, LR Mag. Teschl-Hofmeister und LR Mag. Rosenkranz.) Und jetzt sind wir beim Dank. Unser aller Dank gilt den 100.000 Freiwilligen im ganzen Land, die dafür sorgen, dass unser Niederösterreich ein blühendes, gepflegtes und sicheres Land ist. Ein herzliches Dankeschön den Freiwilligen in den Rettungsorganisationen, in den Sicherheitsorganisationen. Ein Dank den Mitgliedern der Verschönerungsvereine, ein herzlicher Dank der Jägerschaft und ein herzlicher Dank auch jenen, die nicht im Lichte der Öffentlichkeit stehen und in ihrer Freizeit zum Beispiel alte Lokomotiven erhalten und sanieren. Aber wo bleibt da das Land NÖ als Partner der Vereine und Freiwilligen? Naja, das Land fördert unsere Vereine und Freiwilligen in großem Ausmaße, dazu einige Beispiele ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Unter dem Titel der Allgemeinen Vereinsförderung wurden 2023 4,4 Millionen Euro verwendet. Allein die Sportförderung, die überwiegend den Freiwilligen in den Vereinen zugutekommt, betrug 2023 inklusive der Projekt- und Tarifunterstützung in Summe rund 6,4 Millionen Euro. Für die Anschaffung von Fahrzeugen, Geräten und Ausrüstung der Feuerwehren wurden im letzten Jahr über 13 Millionen Euro aufgewendet. Für die Brandverhütung weitere 2,7 Millionen Euro. Nicht zuletzt zwei Drittel des Budgets des NÖ Zivilschutzverbandes werden über Subventionen des Landes finanziert. Abschließend vielen Dank an alle Funktionäre und Mitglieder in den Freiwilligenorganisationen und Vereinen. Ich darf Ihnen versichern, hier in diesem Hohen Haus ist uns die Bedeutung Ihrer Arbeit bewusst. Wir wissen, dass unser Land dank Ihrem Engagement so lebenswert ist. Wir werden Euch auch weiterhin tatkräftig unterstützen. (Beifall bei der FPÖ, der ÖVP, Präs. Waldhäusl, LH-Stv. Landbauer, MA, LR Mag. Teschl-Hofmeister und LR Mag. Rosenkranz.)