Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend Beibehaltung der Förderung des Komfortzuschlags für Anrufsammeltaxis in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätztes Präsidium! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Landtag! Ich möchte damit starten, dass ich einfach mal festhalten möchte, dass ich beide Seiten verstehe. Ich verstehe die Antragsteller, die sagen, sie hätten gern günstigen öffentlichen Verkehr im Sinne des Anrufsammeltaxis. Und ich verstehe den Kollegen Keyl, der hier auch stellvertretend für den verantwortlichen Verkehrslandesrat Udo Landbauer Stellung bezieht, der sagt, es geht sich in der Art und Weise, wie es jetzt gemacht wird, nicht aus. Und deshalb hat er die Entscheidung getroffen, diesen Komfortzuschlag, diese Abschaffung des Komfortzuschlags, die Förderung des Komfortzuschlags nicht zu verlängern. Weil das, was man sieht, ist, dass das Sammeltaxi – und der Kollege Ecker hat es ja gesagt – im System eine Ergänzung ist, ein Zusatz zu den bestehenden Linienverkehren, die wir ja mit viel Geld – egal ob es Bus oder Bahn betrifft – ja bezahlen. Und ich glaube, genau das ist der springende Punkt. Wir planen ein System, wo es keinen Komfortzuschlag mehr gibt. Ein System, das wir unter Ludwig Schleritzko aufgesetzt haben, das VOR Flex-System, das im Mostviertel gut funktioniert, aber auch die GRÜNEN und auch die Kollegen der SPÖ kennen das System der Ausschreibungen des öffentlichen Verkehrs. Das geht halt nicht von heute auf morgen. Das braucht... in den ausschreibungslosen zehn Jahren, wird rollierend ausgeschrieben, so dass man auch immer wieder lernen kann und vor allem so, dass auch kleine Taxi- Unternehmen entsprechend anbieten können, nämlich nicht zusätzlich zu Linien zu fahren, sondern wirklich eigenständig als integraler Bestandteil des öffentlichen Verkehrs tätig zu sein. Und wir haben leider auch gesehen, dass es im jetzigen Parallelverkehr zu – wie soll man sagen – Ausreizungen des Systems kam, dass Menschen bestellt haben und dann ihre Fahrten nicht angetreten sind, wie es der Kollege Keyl gesagt hat, oder dass Menschen sehr klug genau dann Taxis bestellt haben, wo eine Taktlücke war, die sie dann genutzt haben dafür, direkt aber zur ersten U-Bahn-Station in Wien geführt zu werden und wo dann die Förderung, wo dann aber auch die Kosten von den Gemeinden teilweise 50 Euro für Einzelfahrten betragen haben. Und das kann ja nicht die Idee, das kann ja nicht der Sinn hinter diesem System "Anrufsammeltaxi" sein. Und darum ist es gescheit, dass wir uns weiterentwickeln in Richtung VOR Flex, dass wir das Anrufsammeltaxi als integralen Bestandteil unseres nächsten ÖV-Systems sehen und damit auch flächendeckend öffentlichen Verkehr anbieten. Aber deshalb ist es auch eine nachvollziehbare Entscheidung des jetzigen Verkehrslandesrats zu sagen: Nein, diese Förderung geht nicht weiter. Und lassen Sie mich einen Satz noch zum Schluss dieser Debatte sagen: Die besten Anrufsammeltaxis, die einen zum nächsten Bahnhof bringen, nutzen genau dann nichts, wenn Züge ausfallen. Wir erleben das und ich schaue in Richtung der Kollegin Marlene Zeidler-Beck, die das gerade auf der Südbahn thematisiert. Wir erleben das leider in zu großer Zahl, gerade dort im Ballungszentrum, mit einem attraktiven Regionsanrufsammeltaxi, aber leider mit Fehlleistungen auf Seiten der Bundesbahnen. Da muss man drauf schauen, weil selbst wenn dort kein Komfortzuschlag verrechnet werden wird, die Leute würden sich trotzdem ärgern, weil der Zug nicht fährt. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Mag. Keyl.)