Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend Beibehaltung der Förderung des Komfortzuschlags für Anrufsammeltaxis in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich glaube, worin wir uns einig Sinn hier herinnen, ist, dass Anrufsammeltaxis eine wichtige Ergänzung des öffentlichen Verkehrs gerade in ländlichen Regionen sind. In der Vergangenheit war es oft so, dass selbst eine einfache Fahrt zu einem Arzt im Nachbarort gar nicht möglich war, der wöchentliche Einkauf nicht stattfinden hat können, weil eben die Anbindungen so schlecht waren und in vielen Regionen gibt es jetzt oftmals – also in den meisten Fällen noch immer von den Gemeinden – diese Anrufsammeltaxis. Jetzt haben wir im Ausschuss gehört, dass VOR Flex, dieses Anrufsammeltaxisystem vom VOR in den nächsten zehn Jahren umgesetzt werden soll. Aber bis dorthin vergeht natürlich noch einiges an Zeit für viele Regionen, wo es natürlich weiterhin diese Gemeindeangebote braucht. Und was man schon beobachtet hat: Gerade mit dem Klimaticket und dann der Abschaffung des Komfortzuschlags, hat man gesehen, dass diese Angebote an Attraktivität gewonnen haben und dementsprechend ist es wirklich schade, dass hier diese Förderung, die im Vorjahr eingeführt wurde, wieder gestrichen wird, weil was bedeutet das denn? Was wird das denn bedeuten in vielen Fällen? Die Gemeinden sind – das wissen wir alle die lokalpolitisch tätig sind – äußerst klamm, haben zu kämpfen mit ihren Budgets und viele werden das nicht so einfach übernehmen können. Das heißt, am Ende zahlen die Kundinnen und Kunden mehr für diese Leistung. Am Ende wird bei eh einer Inflationsrate von über vier Prozent hier eine Leistung, die sich gerade Menschen in ländlichen Regionen oft leisten müssen, damit sie von A nach B kommen, hier mehr bezahlen müssen in Zukunft und gegen das sprechen wir uns ganz entschieden aus, weil es einfach notwendig ist, dass wir ein gutes öffentliches Angebot gerade im ländlichen Raum auch haben, das auch leistbar ist und das günstig ist und wo es einfach in der heutigen Zeit keine solchen Preiserhöhungen geben sollen. Es hat ja auch schon Gemeinden gegeben, die sich mit Resolutionen gegen den Wegfall der Förderungen ausgesprochen haben. In Hollabrunn – auch der Kollege Sommer hat hier mitgestimmt – haben wir das einstimmig beschlossen, dass diese Förderungen nicht wegfallen sollen. Maria Enzersdorf hat sich dafür ausgesprochen. Ich bin der Meinung, diese Gemeinden haben Recht. Das ist für das Land ein relativ geringer Budgetbetrag, der aber viel bewirkt in den ländlichen Regionen, dass sich die Menschen am Land das wieder leisten können und weiterhin leisten können, diese Anrufsammeltaxis zu nutzen. Ich fordere daher alle auf, hier herinnen wirklich nochmal in sich zu gehen, sich das zu überlegen und diese Förderung auch weiterhin beizubehalten, damit wir eben auch in den ländlichen Regionen hier ein gutes und günstiges Angebot für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher haben. Dankeschön. (Beifall bei den GRÜNEN.)