Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 16 der 14. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 25.04.2024
Antrag des Verkehrs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-381/XX-2024 – Beibehaltung der Förderung des Komfortzuschlags für Anrufsammeltaxis in Niederösterreich
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine weitere Wortmeldung. Damit kommen wir zur Abstimmung der Ltg.-381, Antrag der Abgeordneten Ecker u.a. betreffend Beibehaltung der Förderung des Komfortzuschlags für Anrufsammeltaxis in Niederösterreich. Wer für den Antrag des Verkehrs-Ausschusses stimmt – dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt – den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Verkehrs-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP, der FPÖ und der NEOS die Mehrheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.