Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-398/XX-2024 – Stärkung des Bundesheeres und der niederösterreichischen Garnisonsstandorte
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schindele(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ja, wir alle wissen um die Wichtigkeit des Bundesheeres. Wir schätzen die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten, und wir wissen auch die vielfältigen Aufgaben, die sie erfüllen, wirklich zu schätzen. Wir haben Naturkatastrophen, aber auch eine Epidemie hat uns beschäftigt. Es geht um Blackout-Vorsorge. Leider werden terroristische Anschläge immer mehr. Konflikte ploppen auf. Ja, und das zeigt uns, warum eine umfassende Landesverteidigung hier wirklich wichtig ist, und warum es auch wichtig ist, in diese zu investieren. Geht es eben doch nicht zuletzt um die Sicherheit der Österreicher und der Österreicherinnen. Es geht um die innere Sicherheit. Es geht um die äußere Sicherheit. Aber es geht auch um die soziale Sicherheit. Und dass in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro in die Infrastruktur des NÖ Bundesheeres vor allem in die Standorte investiert wird, das ist positiv, und dass ein attraktives Gehaltschema für die Soldatinnen und Soldaten aufgelegt werden muss und umgesetzt werden muss, das ist absolut zu befürworten. Wir werden diesem Antrag natürlich zustimmen, weil wir hier wirklich die Notwendigkeit sehen. Das Einzige, was ich hoffe, was Sie mir erklären können, wenn ich mir hier den Antragstext anschaue, hier den Aufbauplan weiterhin zu forcieren, weiterhin das Bundesheer auszubauen, zu stärken und das Bundesheer zu attraktivieren: Warum war es hier notwendig, diesen Antrag vorzeitig zuzuweisen? Bitte können Sie mir das erklären. Ich würde gerne die Erklärung hiezu hören. Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs