Bericht von Franz Mold  Antrag der Abgeordneten Kainz, Bors u.a. betreffend Stärkung des Bundesheeres und der niederösterreichischen Garnisonsstandorte

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-398, Antrag der Abgeordneten Kainz, Bors u.a. betreffend Stärkung des Bundesheeres und der niederösterreichischen Garnisonsstandorte. Die Soldatinnen und Soldaten, die jeden Tag in Niederösterreich ihren Dienst versehen, sind ein essenzieller Bestandteil für die Sicherheit der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich. Mit dem Aufbauplan Österreichisches Bundesheer 2032+ und der damit verbundenen Bereitstellung der finanziellen Mittel erhalten zahlreiche niederösterreichische Garnisonsstandorte eine wesentliche Aufwertung. Neben Investitionen in die Infrastruktur ist aber auch die Attraktivierung des Entlohnungsschemas der Soldatinnen essenziell. Das österreichische Bundesheer muss auch weiterhin ein attraktiver Arbeitgeber sein, denn nur durch eine dementsprechende Personalausstattung kann die volle Einsatzfähigkeit auch in Zukunft sichergestellt werden. Ich komme daher zur Antragstellung (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern:

1. Den Aufbauplan Österreichisches Bundesheer 2032+ weiterhin zu forcieren.

2. Durch weitere Investitionen in die niederösterreichischen Garnisonsstandorte gemäß den obenstehenden Ausführungen das Bundesheer in Niederösterreich weiter auszubauen und zu stärken sowie

3. Das Gehaltsschema im österreichischen Bundesheer zu attraktivieren."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmung.