Bericht von Otto Auer  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Bedienstetenschutz-Kommission, Tätigkeitsbericht über die Jahre 2021 bis 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Auer(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-392, Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Bedienstetenschutz-Kommission, Tätigkeitsbericht über die Jahre 2021 bis 2023. In den Jahren 2021 bis 2023 wurden 96 Dienststellen und 17 Baustellen mit insgesamt 4.358 Bediensteten überprüft. Im Zuge der Kontrollen wurden unter anderem die Einhaltung der Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT – die Überprüfung von Brandschutzmaßnahmen sowie erste Hilfemaßnahmen überprüft. Insgesamt wurden dabei 477 Mängel festgestellt. Die meisten Übertretungen betrafen die Bereiche der Arbeitsstättenverordnung und der Arbeitsmittelverordnung. Ich stelle daher den Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Bedienstetenschutz-Kommission, Tätigkeitsbericht über die Jahre 2021 bis 2023 (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Bedienstetenschutz-Kommission, Tätigkeitsbericht über die Jahre 2021 bis 2023 wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Durchführung der Abstimmung.