Redebeitrag von Franz Schnabl  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Ing. Schulz, Mühlberghuber und Mag. Ecker, MA betreffend günstigere Nah- und Fernwärme sowie Ausbau der Biomasse

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Günstige Nah- und Fernwärme, Ausbau der Biomasse sind natürlich in Niederösterreich und in ganz Österreich aus vielen Gründen ein Gebot der Stunde. Wir haben in unserem Land 857 Anlagen insgesamt, die 120.000 Haushalte versorgen. Von 730.000 Haushalten ungefähr ein Sechstel, das ist ganz schön gut. Da sind wir fast nach Wien, zumindest unter den Flächenbundesländern Spitzenreiter. Aber Fernwärme kostet. Wir haben voriges Jahr am 1. Jänner eine saftige Preiserhöhung der EVN-Fernwärme mit plus 20 Prozent erlebt und wir haben auch gesehen in einer Studie der Arbeiterkammer, die die Quadratmeterpreise österreichweit von allen Anbietern verglichen hat. Beispielsweise kostet in Wien – die ÖVP tut ja Wien immer so gerne als Beispiel heranziehen – der Quadratmeter Fernwärme 9,26 Euro, während der von der EVN um 11,85 Euro angeboten wird. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Das is ja Gas, Herr Kollege. Aber das ist ja Gas und nicht Biomasse. Du tust ja Äpfel mit Birnen verwechseln.) Wir hätten uns daher gewünscht, dass eigentlich der Antrag der GRÜNEN zur Gänze angenommen wird, nämlich auch Kontrolle dort zu machen, wo man die beste Information hat und dass die Preisregulierung delegiert würde an das Land. Wir haben uns ein bisschen gewundert, dass die GRÜNEN dann diesem Abänderungsantrag der ÖVP auch zugestimmt haben, weil dieser 34er kommt mir ein bisschen vor wie Grillparzer auf halbem Weg mit halber Tat und mit halben Mitteln zauderhaft zu streben. Es ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber nur ein klitzekleiner Schritt und eine Regulierung wäre dringend notwendig. Nichtsdestotrotz werden wir Sozialdemokraten diesem Antrag auch zustimmen. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)