Redebeitrag von Martin Antauer  Aktuelle Stunde der Abgeordneten Mag. Scherzer u.a. betreffend Frauen brauchen Schutz vor Schutzsuchenden!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Antauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich möchte jetzt auf meine Vorredner nicht wirklich eingehen. Es war ziemlich viel Unsinn, den wir da gehört haben. Aber es ist eigentlich erschreckend, wie wenig Sie seit 2015 gelernt haben – das, glaube ich, trifft es. Ein unfassbarer Schmerz unserer Mütter, der Schmerz unserer Schwestern und unserer Töchter begleitet derzeit unser Leben. Tränen, Trauer und Angst ist mittlerweile zum Alltag in unserem Land geworden und stellen Sie sich vor, es trifft Ihre Tochter, es trifft Ihre Freundin oder Frau, die vergewaltigt, missbraucht oder getötet wird. Werte Kollegen, Entsetzen in der Bevölkerung macht sich breit und sehr geehrter Herr Abgeordneter Hofer-Gruber, es ist nicht nur die FPÖ, die entsetzt ist. Nein, es geht quer durch unsere Gesellschaft. Wir sind draußen bei den Bürgern. Wir hören, was Sie sagen und wir hören auch Ihre Ängste. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.)Jetzt eskaliert nämlich, jetzt eskaliert nämlich die Situation, vor der wir – die Freiheitliche Partei – schon seit Jahren gewarnt haben. Eine furchtbare Serie an Frauenmorden und Massenvergewaltigungen macht sich in Österreich breit. Fast täglich erreichen uns die Horrormeldungen von sogenannten Schutzsuchenden, die unsere Gesellschaft tagtäglich terrorisieren. Wir erleben die logische Folge einer jahrelang andauernden, verantwortungslosen Politik und das ist wirklich eine absolute Tragödie, die sich in unserem Land abspielt. Und dieser gesellschaftliche Umbruch in Österreich, aber auch in Niederösterreich, gefährdet unsere abendländische Kultur, unsere Werte, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit vor allem auch. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.) Und das darf und das kann auch nicht sein und es ist traurig und auch beängstigend, dass dieser gesellschaftliche Umbruch von den Fantasten und Realitätsverweigerern der SPÖ, NEOS und GRÜNEN noch immer nicht erkannt wird. Dieses Totalversagen in der österreichischen Asyl- und Ausländerpolitik beschert uns eine tragische Entwicklung in unserem Land und unsere selbsternannten – ich sage immer diese sogenannten – "Gäste" oder unsere wertvollen Facharbeiter, wie wir sie ja bezeichnet bekommen, bringen Leid und Angst in unsere österreichischen und niederösterreichischen Familien. Ja, NEOS, GRÜNE und die SPÖ, die stellen sich hierher und diskutieren über dieses Thema mit. Und ich sage Ihnen ganz ehrlich was – gerade in diese Richtung und in diese Richtung: Stellen Sie sich her, entschuldigen Sie sich! Entschuldigen Sie sich für das, was Sie und Ihre linken Freunde in unserem Land angerichtet haben. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser. – Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) Durch jahrelange unkontrollierte Zuwanderung und durch Ihre verfehlte Asylpolitik mache ich mir mittlerweile echte Sorgen um unsere Kinder und um unsere Enkelkinder. Und es macht sich eine Kultur, nein, es macht sich eine Unkultur aus islamischen Ländern breit, die für uns absolut unvorstellbar ist und die für uns auch nicht integrierbar ist. Wir beherbergen sogenannte "Schutzsuchende" aus Ländern, wo Männer Kinder heiraten und sie somit ungestraft vergewaltigen und missbrauchen. Diese perversen Männer – und ich nenne sie ganz bewusst pervers, weil das ist pervers – laufen frei in unserem Land umher und können beliebig ihr Unwesen treiben. Und wir beherbergen Sozialsuchende auch aus Ländern, wo Gewalt gegen die Frau in der Ehe erlaubt ist und auch gelebte Normalität ist. Und eines möchte ich sagen: Es ist eine Schande, dass NEOS oder die GRÜNEN hier zu diesen Missständen schweigen. Durch diese Mentalität erleben wir eine extreme Steigerung von Ausländerinnen in Frauenhäusern in unserem Land. Und das muss man einmal sagen: 2000, im Jahr 2000 waren es 40 Prozent. Das ist eine unfassbare hohe Zahl. Und jetzt mittlerweile liegen wir bei 70 Prozent, bei 70 Prozent Ausländerinnen in Frauenhäusern. Und das ist unglaublich traurig und das ist an sich auch ein echter Skandal für unser Land. Das ist eine beängstigende Entwicklung, die wir in unserer Heimat mit Sicherheit nicht wollen und wir werden das auch nicht mehr dulden. Ich denke, der Fall einer 13-jährigen Wienerin zeigt die vorherrschenden Missstände. Sie war monatelang Opfer von Gruppenvergewaltigung von Männern aus dem Einwanderermilieu. Sie wurde ekelhaft benutzt wie ein Spielball. Das Opfer wurde mit Videoaufnahmen der eigenen Vergewaltigung erpresst und gefügig gemacht. Es ist unvorstellbar, wenn man das hört oder wenn man das in den Zeitungen liest. Und wer sind die Täter? 17 schmierige, schäbige Ausländer zwischen 13 und 18 Jahren. Und diese 17 Verdächtigen sind der Polizei bekannt und sie waren auch der Polizei bekannt, weil sie waren keine Ersttäter. Und das muss man sich vorstellen. Das Mädchen erstattete dann im Oktober Anzeige, im Februar wurden dann die Verhöre durchgeführt und wie wir heute schon gehört haben: Diese Täter laufen heute noch frei herum und gefährden weiter unsere Bevölkerung und unsere Frauen und unsere Mädchen. Und da frage ich mich wirklich, wo ist da der Schutz der Frauen? Wo ist das Lichtermeer? Wo ist das Lichtermeer? Das Lichtermeer ist ... und Demonstrationen gegen rechts ist anscheinend wichtiger als ein Lichtermeer für Frauen, die getötet und vergewaltigt werden. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.) Und es kann nur eine Antwort geben: Wir fordern hohe Strafen für Mord und Vergewaltigung. Zudem müssen wir auch klarstellen: es muss auch für unter 14-Jährige eine Verantwortung geben. Denn wer vergewaltigt, der kann auch und ist auch strafmündig. Die Strafmündigkeit muss herabgesetzt werden, um junge Täter nicht zu schützen, sondern um sie zur Rechenschaft zu ziehen und auch gleichzeitig um unsere Frauen zu schützen. Wir fordern härtere Strafen für Verbrechen, die unsere Gesellschaft so tief zur Zeit erschüttern. Wir fordern die sofortige Abschiebung der Täter und bei Minderjährigen fordern wir auch die Abschiebung der Familien. Sowas können wir in unserem Land nicht zulassen. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.) Eine Nullquote für Asylanträge muss endlich umgesetzt werden und das auch zum Schutz unserer Bevölkerung. Und solange nicht gewährleistet werden kann, dass diejenigen, die wir aufnehmen, unsere Gesetze, unsere Werte respektieren, solange gibt es nur eine Antwort: Null, null, null und noch einmal null Asylanträge. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.) Diese falsche Toleranz hat uns alle diese Dinge eingebrockt und es ist an der Zeit, dass wir nun konsequent handeln. Und ich bitte Sie, liebe Abgeordnete und die SPÖ und auch Ihre Mitglieder, die NEOS, ich bitte auch die GRÜNEN: Reden Sie nie wieder von Einzelfällen, weil das ist lange vorbei. Es ist gelebte Normalität in unserem Land – die Gewalt. Und was passiert mit den Tätern nach der Tat? Wer trägt die Kosten für die Gerichtsverfahren? Wer übernimmt die ärztliche Betreuung und die Behandlung der Opfer? Und diese Fragen müssen beantwortet werden, denn es darf und kann nicht sein, dass die Last der Folgen allein bei den Steuerzahlern und bei den Opfern liegt. Wir müssen auch der bitteren Wahrheit ins Auge sehen. Gewalt an Frauen – das möchte ich hier ganz bewusst sagen – wird von den Linken und GRÜNEN – wenn auch nicht gutgeheißen – aber zumindest billigend in Kauf genommen. Und das ist eine Schande. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.) Diese Ignoranz muss endlich ein Ende haben und muss aufhören. Und wir haben ... 2015 hat die Freiheitliche Partei gewarnt und jetzt haben wir es im Land: Wir haben den Terrorismus, den Antisemitismus, die Vergewaltigung und den Mord in unser Land importiert. Aber es gibt Licht am Himmel. Das weiß ich, weil ab Herbst wird eine freiheitliche Handschrift in unserem Land zu sehen sein mit einem Volkskanzler Kickl und dann wird es diese Zustände nicht mehr geben. Danke. (Beifall bei der FPÖ, LH-Stv.-Landbauer, MA, Präs. Waldhäusl und LR Mag. Dr. Luisser.)