Bericht von Doris Schmidl  Antrag der Abgeordneten Erber, MBA, Punz, BA u.a. betreffend zukünftige Rahmenbedingungen für Community Nursing

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätin! Hohes Haus! Ich berichte zum Antrag betreffend Fortführung und Festlegung der zukünftigen Comedy Nursing. Im Jahr 2021 wurde durch den Nationalrat einstimmig eine Novelle zum Bundespflegegeldgesetz beschlossen und damit eine rechtliche Grundlage für das Projekt der Comedy Nurses geschaffen. Das Ziel der Comedy Nursing ist es, als Ansprechpersonen in allen Bereichen der Pflege zur Verfügung zu stehen und bestehende Angebote zu ergänzen und nicht zu ersetzen. Die Laufzeit dieses Projektes erstreckt sich über die Jahre 2022 bis 2024. Die Finanzierung erfolgt bis Ende 2024 aus den Mitteln der Europäischen Union. Österreichweit stehen insgesamt 54,2 Millionen für die Umsetzung von Comedy Nursing im Rahmen des österreichischen Aufbau- und Resilienzplans zur Verfügung. Aus der Sicht des Landes NÖ müssen zur Vorbereitung und der legistischen Übernahme des Pilotversuches jedoch bundesseitig noch genauere Abgrenzungen der Tätigkeitsfelder und Tätigkeitsbeschreibungen für die Finanzierung sowie die notwendigen Rahmenbedingungen festgelegt werden, um den Ausbau der Comedy Nurses ab 2025 sicherzustellen. Ich stelle daher den Antrag des Sozial-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Erber, Punz, Krumböck, Scherzer betreffend zu künftige Rahmenbedingungen für Comedy Nursing (liest:)

"DerHoheLandtagwollebeschließen:

DieNÖLandesregierungwirdersucht,andieBundesregierungheranzutretenunddieseaufzufordern,

- eineEvaluierungdesProjektesderComedyNursesdurchzuführen,

- diezukünftigenrechtlichenRahmenbedingungendafürfestzulegenund

- dieFinanzierungfürdieFortführungundAusbauderComedyNursesab2025sicherzustellen."

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und Abstimmung.