Direkt zum Inhalt
Forum LandtagForum LandtagGegenständeGegenständeAktuelle SitzungAktuelle SitzungSucheSuche
NÖ Landtag
  • Der LandtagDer Landtag Submenü
    PräsidiumAufgabenDirektionGeschichteWahlenAusschüsseKlubs und FraktionenSitzplanHausordnungUnvereinbarkeits- und Transparenz-GesetzForum Landtag
  • Personen
  • Sitzungen
  • ServiceService Submenü
    PresseDownloads
  1. Startseite
  2. Sitzungen
  3. XX. GP
  4. 13. Landtagssitzung
  5. Tagesordnungspunkt 4
  6. Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber

Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Antrag der Abgeordneten Mag. Wilfing, Waldhäusl, Dr. Krismer-Huber, Mag. Collini u.a. betreffend Herstellung der Barrierefreiheit sowie thermische und technische Sanierung des Landtagssaals

zur 13. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 4 der 13. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.03.2024

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-362/XX-2024 – Herstellung der Barrierefreiheit sowie thermische und technische Sanierung des Landtagssaals

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Es ist schade, dass das parteipolitische Hickhack schon bei dieser Tagesordnung, bei diesem Tagesordnungspunkt losgeht und nicht erst, wie es ja befürchtet wurde, in den nächsten Jahren. Ich habe in meiner Rede aus gutem Grund unsere Position dargestellt und mit keinem Wort das Verhalten der anderen Fraktionen oder auch das Verhalten der Sozialdemokratie, sondern ich habe nur über unsere Motivation gesprochen und was wir uns erhoffen und erwarten. Und im Gegenteil, ich habe noch zu deinen Klubkollegen und -kolleginnen gesagt, dass für mich Mehrheitsentscheidungen okay sind. Keiner kann euch zwingen da zuzustimmen. Jeder hat seine eigene Sicht der Dinge. Umso enttäuschter bin ich über deine tiefen Kommentare über den Grund unserer Position. Mit der Teilnahme an der Präsidiale, hat das überhaupt nichts zu tun. Das ist eine Forderung, die wir erhoben haben, seit wir hier im Hause sind. Und ganz ehrlich: So ein tolles Privileg ist das nicht. Es ist vor allem keines, wo wir dann sagen, okay, für das stimmen wir dieser Entscheidung hier zu. Im Gegenteil, es hat viele Gespräche gegeben. Carlo Wilfing weiß das, der Herr Danninger weiß das und wir sind auf einen guten Weg gekommen. Das lasse ich mir nicht unterstellen und es ist bedauerlich, dass du diesen Tagesordnungspunkt für solche Dinge hier missbrauchst. Danke. (Beifall bei den NEOS, der ÖVP und Präs. Wilfing.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,9 MB)

Zur Person

Helmut Hofer-Gruber

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Baden
Klub/Fraktion:
Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
Wahlpartei:
NEOS – Das Neue Niederösterreich

Detailseite von Mag. Helmut Hofer-Gruber öffnen


zur 13. Landtagssitzung
Seitenfuß überspringen
  1. Englischer Inhalt:[EN] Content in English
  2. Ungarischer Inhalt:[HU] Magyar nyelvű ismertető

  1. Landesrechnungshof Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)
  2. Land Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)

Mein Landtag

  1. Kontakt
  2. Anfahrt

Recherche

  1. Mandatare suchen
  2. Verhandlungsgegenstände
  3. Sitzungsberichte

Service

  1. Presse
  2. Downloads
  3. Aktuelles
  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Amtssignatur
  4. Barrierefreiheit
  5. Fehler melden
Proudly powered by TYPO3 CMS & Earlybird
Zum Anfang der Seite