Redebeitrag von Dieter Dorner  Antrag der Abgeordneten Heinreichsberger, MA, Schnabel u.a. betreffend Netzinfrastruktur für die Energiewende zukunftsfit machen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete zum NÖ Landtag! Ja, eigentlich habe ich mir gedacht: Wunderbar! Im Vorfeld habe ich gehört, alle Fraktionen im Haus wollen diesem Antrag zustimmen, es wird keine lange Debatte geben. Es ist uns allen klar, dass wir das Netz ausbauen müssen, um alternative Energieformen auch mit einzubeziehen in die Stromproduktion. Es ist uns allen bewusst, dass der Netzausbau zig Milliarden in den nächsten Jahren fordern wird und das Ganze muss man unterstützen. Es ist auch ganz klar, der Schwerpunkt der alternativen Stromerzeugung liegt im Osten Österreichs, liegt überwiegend in Niederösterreich mit unseren über 800 Windrädern. Es ist daher nur recht und billig, wenn die notwendigen Infrastrukturkosten auf ganz Österreich – ganz Österreich profitiert ja davon – aufgeteilt wird. Es ist auch sinnvoll, die Errichtung von Batteriespeichern auch in privaten Haushalten auch bei bereits bestehenden PV-Anlagen zu unterstützen. Das heißt, eigentlich habe ich mir gedacht, das ist eine ganz einfache Sache, alle Parteien sind dafür, weil es macht ja alles Sinn. Leider ist dem nicht ganz so, weil der Herr Abgeordnete Hofer-Gruber hat – so wie immer – etwas zum Kritisieren gefunden. Gut, möge es ihm gestattet sein. Aber was mich schon interessiert, ist der Abgeordnete Ecker und der hat etwas gesagt, das mich sehr bedenklich stimmt. Der Herr Abgeordnete Ecker hat vorwurfsvoll in den Raum gesehen und hat von sich gegeben: "Warum dauern denn die neuen Windräder so lange, die in Niederösterreich aufgestellt werden?" Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das nennt man direkte Demokratie. In den Gemeinden, wo neue Windräder aufgestellt werden sollen, wird zuerst die Bevölkerung gefragt, ob sie das überhaupt will. Und ja, das ist gut und das ist richtig. Zu meinem Vorredner, Abgeordneten Schnabl, möchte ich sagen: Euren Antrag werden wir auch gerne unterstützen. Auch wir sind der Meinung, dass es nicht richtig ist, dass der Bürger den notwendigen Netzausbau aus eigener Tasche bezahlt. (Beifall bei der FPÖ, Abg. Zonschits, Abg. Kocevar und Abg. Mag. Dr. Spenger.)