Redebeitrag von Mag. Hubert Keyl  Antrag der Abgeordneten Schnabl, Krumböck, BA, Bors u.a. betreffend Unterstützung für unsere niederösterreichischen Pendlerinnen und Pendler

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Ja, sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Also für die Niederösterreicher, die diese Diskussion und die Debatte über das Pendlerpauschale verfolgen, ist das Ganze eigentlich, muss man sagen, eine Frotzelei. Liebe GRÜNE, wir reden eigentlich von den Niederösterreichern, die in der Früh aufstehen, zur Arbeit gehen, am Abend müde heimkommen. Und lieber Abgeordneter Hörlezeder – er ist zwar jetzt hinausgegangen, da merkt man leider, dass es ihm offensichtlich doch kein Anliegen ist ... (Abg. Dr. Krismer-Huber: Na austreten darf man schon oder muss man bei dir einen Antrag stellen? Muss man einen Antrag stellen?) Aber ja, das wird er ja noch zusammenhalten können. (Heiterkeit bei der ÖVP und der FPÖ.) ... wenn wir schon so konkret werden, oder? Also, wenn ihr und eure Experten das sagen, dann sind das schlichtweg Fakten. Das, was ihr sagt, ist, dass durch das Pendlerpauschale die Reichen gefördert werden. Das ist nicht ökologisch. Sie verleiten Menschen von der Stadt aufs Land zu ziehen. Also, die Reichen, also die Millionäre, die werden sich mit der Pendlerpauschale ordentlich Butter aufs Brot schmieren. (Abg. Mag. Collini: Wer sagt das? Wer sagt denn das?) Also, das glaubt niemand. Zumal arbeitet ihr ja ohnedies daran, dass es in der Bundesregierung, also durch die Arbeit der Bundesregierung, eh bald keine Leute mehr gibt, die in Österreich noch ein bisschen Geld haben. Darüber hinaus, eben, es ist nicht ökologisch und es verleitet eben Menschen von der Stadt aufs Land zu ziehen. Also, spätestens jetzt, wenn man euren Experten noch irgendetwas glaubt, werden wahrscheinlich die Grundstückspreise in Litschau steigen. Vielleicht überlegt auch schon Gusenbauer, ob er nach dem Ausstieg der Signa seine Honorarmillion im nördlichen Wald- oder Weinviertel investiert. Aber machen wir es vielleicht an einem konkreten Beispiel. Wir haben den Herrn Mayer jetzt hier in St. Pölten. Der arbeitet da, fühlt sich dadurch animiert, endlich von der Stadt aufs Land zu ziehen, weil es ja das Pendlerpauschale gibt. Er verkauft seine Wohnung, sein Fahrrad, zieht aufs Land, kauft in Litschau um 300.000 Euro ein kleines Einfamilienhaus mit Garten, kauft sich einen Kleinwagen und arbeitet weiter in St. Pölten. Das heißt, jetzt hat er die Wahl: Fährt er mit den Öffentlichen eine Richtung drei Stunden, also am Tag sitzt er sechs Stunden in den Öffentlichen oder fährt er mit seinem Kleinwagen eineinhalb Stunden nach St. Pölten, sitzt am Tag drei Stunden im Auto? Naja, jetzt fährt er am Tag 250 Kilometer, verbraucht 7,5 Liter dabei. Das ist beim heutigen Spritpreis – ich habe in der Früh auch getankt – bei 1,76 Euro pro Liter, gibt er nur für den Sprit am Tag 33 Euro aus. Somit, ohne Servicekosten, ohne Reparaturkosten, ohne sämtlichen Nebenkosten, hat er also 660 Euro im Monat lediglich für seinen Tank auszugeben. Demgegenüber steht jetzt dieses furchtbar anreizende Pendlerpauschale, wo er – ich habe mir das ausgerechnet für ihn – ca. 300 Euro monatlich bekommt. Also auf der einen Seite 650 ca., auf der anderen Seite habe ich 300 – also ein Riesengeschäft ist das nicht. Also spätestens jetzt ist der Herr Mayer, der von St. Pölten nach Litschau gezogen ist, ein bisschen enttäuscht. Jetzt aber wieder zur Sache kommend. Glaubt ihr das wirklich? Seid ihr wirklich dieser Meinung, dass hier kein Handlungsbedarf ist, die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu unterstützen, etwas für die Pendler zu tun? Also ich sage: Nein, es ist höchste Zeit, hier etwas zu tun und wir Freiheitliche werden uns weiter für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher einsetzen.