Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-322/XX-2024 – Unterstützung für unsere niederösterreichischen Pendlerinnen und Pendler
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes, Ltg.-322, ein Antrag der Abgeordneten Schnabl, Krumböck, Bors u.a. betreffend Unterstützung für unsere niederösterreichischen Pendlerinnen und Pendler. Dazu gibt es einen Antrag auf getrennte Abstimmung. Wer für diese getrennte Abstimmung ist, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Dieser Antrag ist einstimmig angenommen. Ich komme daher zu dieser getrennten Abstimmung und lasse zuerst über die Punkte 1 und 3 abstimmen. Wer für diese Punkte 1 und 3 des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmen möchte, bitte ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und ÖVP angenommen. Ich lasse jetzt über die Zahl Ziffer 2, 2. Punkt des Ausschussantrags abstimmen. Wer für diesen Punkt 2 ist, bitte ich, sich ebenfalls vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Ich sehe, das ist mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und den NEOS angenommen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.