Abstimmung  Debatte über die Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Mag. Hofer-Gruber an Landesrat Mag. Dr. Luisser betreffend Inserate der Landesregierung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing:Sie haben es gehört: Der Herr Abgeordnete Helmut Hofer-Gruber hat den Antrag gestellt, die Anfragebeantwortung nicht zur Kenntnis zu nehmen. Wer dem zustimmt, bitte ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist mit den Stimmen der NEOS und der SPÖ und der GRÜNEN nicht die Mehrheit. (Abg. Krumböck, BA: Hofer-Gruber hat nicht mitgestimmt! – Abg. Mag. Hofer-Gruber: Ist „wuascht“, ist eh nicht die Mehrheit. – Unruhe und Heiterkeit im Hohen Haus, weil Abg. Mag. Hofer-Gruber nicht mitgestimmt hat.)

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Ich habe mich ... na, dann zählt es halt nicht. (Unruhe und Heiterkeit im Hohen Hause.)

Präsident Mag. Wilfing: Also die Mehrheiten bleiben jedenfalls gleich. Es ist die Mehrheit nicht gegeben, auch wenn Waldhäusl dazugezählt wird. (Beifall im Hohen Hause. – Abg. Ing. Mag. Teufel: So demokratisch sind wir, nicht?)

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Ja, passt.

Präsident Mag. Wilfing: Das Faktum muss offen in die Geschichte eingehen, ob Waldhäusl mit- oder nicht mitgestimmt hat, aber das werden wir aushalten, sagt der Präsident Waldhäusl. Nein, Spaß beiseite.