Redebeitrag von Alexander Schnabel  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabel (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Umweltschutz ist für uns Freiheitliche Heimatschutz und somit erachten wir folgende Punkte, welche auch im vorliegenden Bericht hervorgehoben sind, als wichtige Maßnahmen zum Schutz unserer heimischen Umwelt. Maßnahmen zur Stärkung gefährdeter Arten und Tierpopulationen, Erhaltung von Schutzgebieten und Lebensräumen, Beibehaltung einer umfangreichen Landnutzung in montanen bis alpinen Gebirgsregionen, um nur einige Punkte auszugsweise zu nennen. Natürlich haben wir den Umweltschutz tagtäglich jeder von uns selbst in der Hand. Stichwort „Mülltrennung“ und das Bilden von Fahrgemeinschaften etwa. Jawohl, diese von mir genannten Maßnahmen sind sinnvoll und werden unsererseits natürlich unterstützt. Wie gesagt: Umweltschutz ist Heimatschutz und dieser muss sanft vonstattengehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wohlgemerkt sanft und nicht mit der Brechstange. Wo wir Freiheitliche nicht dabei sind, bei der links linken Klimahysterie der GRÜNEN: Der saure Regen zerstört unsere Wälder. das Ozonloch wird uns alle fressen. Wir werden aufgrund der vorherrschenden Temperaturen gegrillt. Das sind die Lieblingsschlagzeilen der GRÜNEN. Die GRÜNEN in der Bundesregierung fahren unsere heimische Wirtschaft und unsere Gesellschaft unter dem Deckmantel des Klimaschutzes an die Wand. So geht es sicher nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren, und da sind wir Freiheitliche auch nicht dabei! (Beifall bei der FPÖ und Abg. Präs. Waldhäusl.) Liebe Kollegen von den GRÜNEN, Sie wissen schon, dass das Klima keine Staatsgrenze kennt und dass man das Klima nicht schützen kann. Unsere Umwelt, die kann man schützen, aber das Klima nicht und das sollten Sie sich einmal hinter die Ohren schreiben. Unsere Republik ist für ca. 0,22 % CO2-Ausstoß weltweit verantwortlich. Die drei größten Verursacher von CO2 auf unserem Globus: China mit gerundet 30 %, USA gerundet 14 % und Indien mit gerundet 7 %. Diese Länder somit für mehr als die Hälfte des CO2-Ausstoßes weltweit verantwortlich, Hoher Landtag. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Die sind auch größer als wir.) Zurück nochmal zu Österreich: 0,22 % jährlich laut Donau-Universität Krems. Somit sind wir in Österreich eines der führenden und vorbildlichsten Länder der Welt in puncto Umweltschutz. Was machen die GRÜNEN in der Bundesregierung anstatt dessen mit unserer Bevölkerung? Richtig, diese Partei verbreitet Klimaterror und schikaniert unsere österreichischen Staatsbürger tagtäglich. Einführung der CO2-Steuer auf Treibstoff und Abschaffung der Pendlerpauschale, das ist ein direkter Schlag ins Gesicht unserer Bevölkerung. Was bringt diese Maßnahme der Bundesregierung? Richtig, Milliardeneinnahmen. Vielleicht muss man ja noch einige wirtschaftsfeindliche Lockdowns aus der völlig schiefgegangenen Corona-Maßnahmenpolitik finanziell wegmachen? Weiters: Ausgleichsflächen sollen geschaffen werden und die Renaturierung landwirtschaftlicher Nutzflächen sollen forciert werden. Diese Maßnahme ist wiederum ein Schlag ins Gesicht unserer Bauern, welche ihren Grund dann nicht mehr nutzen dürfen, um ihre Felder zu bestellen. Und mit der Brechstange wird unsere heimische Wirtschaft auf GRÜN und CO2-neutral umgestellt und das ohne Rücksicht auf Verluste. Stichwort „E-Motorik“ in der Automobilindustrie, die VOEST soll ihre Hochöfen mit Strom betreiben, wenn es nach den GRÜNEN geht. Fazit: Unsere Wirtschaft wird mit Schallgeschwindigkeit an die Wand gefahren, wenn die GRÜNEN noch weiter an der Regierungsbank sitzen. Diese Maßnahmen seitens der GRÜNEN sind irrsinnig und sicher kein Lösungsansatz. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, um unseren Bauern und unseren Österreichern wieder Stabilität und finanzielle Sicherheit zu geben, braucht es einen entscheidenden politischen Tapetenwechsel. Es braucht einen freiheitlichen Bundeskanzler und Politik mit starker freiheitlicher Handschrift in allen Ebenen, um unsere Republik Österreich wieder in die Normalität zurückzuführen. Herzlichen Dank! (Beifall bei der FPÖ.)