Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend günstige VOR-Öffi-Jugendtickets für alle unter 26!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen, Kollegen! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Lieber Kollege, Florian Krumböck, ich muss jetzt noch einmal mit dir kurz in die Debatte gehen. Bei der Debatte „günstige Tickets“ hat man so den Eindruck, ewig grüßt das Murmeltier. Wenn ich in die Runde schaue, der Herr Präsident Wilfing, Waldhäusl, wahrscheinlich auch Karin Scheele ... es sind ein paar hier unter den Kolleginnen und Kollegen, die genau noch wahrscheinlich die Debatte so im Ohr haben wie ich, als es um die Jugendtickets damals gegangen ist, wo man sich dann doch durchgerungen hat, dass dieses Investment eines ist, das die Jugend sozusagen auf Schiene bringt und von großem öffentlichen Interesse ist, weil es eine soziale Frage ist, eine von A nach B zu kommen und weil es natürlich eine umweltbezogene bzw. klimagerechte Ansage ist. Was ich aber jetzt beim Florian Krumböck gehört habe, war in so einem kleinen Nebensatz und auf das würde ich jetzt gerne eingehen, lieber Florian. Du hast gemeint, dass so ein Antrag in einem Gemeinderat gar nicht zulässig wäre, weil hier die Finanzierungsachse fehlt. Lieber Florian Krumböck, es wäre fein, wenn wir einmal hier in diesem Landtag zu einer Qualität in der Arbeit des Landtages kommen. Wir sind in Ausschüssen, wir beraten, wenn die Regierung hier ihre Vertreter mitbringt aus dem Amt der NÖ Landesregierung – in dem Fall ist Verkehr bei Udo Landbauer. Man sagt, bitte rechnet das durch und wir führen damit eine Debatte, wo eben sehr viele Fakten am Tisch liegen und da kann man das entscheiden. Das ist natürlich etwas, wo die Regierungsparteien auch in eine demokratiepolitische Debatte einmal einsteigen müssen. Da kann man das nicht umdrehen und sagen: Wer ist hier Täter/Opfer? Das geht nicht, Florian. Wir sind hier eine Oppositionsfraktion. Wir verfügen gar nicht über diese Daten und Fakten. Wir müssten eine lange Anfragekette starten, um hier dazuzukommen. (Unruhe bei Abg. Krumböck, BA.) Meine Bitte ist – weil ich das nicht seit gestern mache – ich glaube, wir können das besser, weil wir am Ende in der Tat qualitativere Anträge haben und gestärkt und vom Wissen her und mit Informationen geladen an die Bürgerinnen und Bürger hinausgehen. Also insofern ist es mein Appell und meine Bitte, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungsparteien es nicht als etwas Lästiges betrachten, wenn die Opposition mit Anträgen kommt, sondern sagt: „Na, das ist wieder einmal etwas. Das schauen wir uns genauer an“, und dann kann man ja immer noch – und so ist es gedacht in einer Demokratie – mit Mehrheit dagegen sein. In diesem Sinne: Das können wir besser. (Beifall bei den GRÜNEN und Abg. Schindele.)