Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 6 der 11. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 25.01.2024
Antrag des Gesundheits-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-262/A-3/22-2023 – Versprochene Patientenmilliarde endlich für eine spürbare Verbesserung der Gesundheitsversorgung einlösen – Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin!
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Zweiter Präsident Waldhäusl:Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-262, Antrag der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend versprochene Patientenmilliarde endlich für eine spürbare Verbesserung der Gesundheitsversorgung einlösen – Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin! Wer für den Antrag des Gesundheits-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. Dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, den NEOS und der GRÜNEN angenommen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.