Redebeitrag von Ing. Manfred Schulz  Bericht des Rechnungshofes betreffend Klimakrise – Herausforderungen für die Wasserwirtschaft in Niederösterreich (Reihe Niederösterreich 2024/1)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Auch mein Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema Wasser durch den Rechnungshofbericht. Wasser ist Leben, für uns zum Trinken und für die Pflanzen zum Wachsen. Es wurde schon vieles von meinen Vorrednern angesprochen, aber eines ist ganz klar: Es hat schon viele Maßnahmen gegeben, die sich in Umsetzung befinden und Frau Kollegin Krismer-Huber – sie ist jetzt leider Gottes nicht da – (Abg. Dr. Krismer-Huber: Natürlich höre ich dich!) ... du hörst mit, da hinten steht sie eh ... also deine Aussagen zur Kritik, dass niemand eine Ahnung hat, die weise ich natürlich entschieden zurück. Es gibt schon – wie gesagt – eine Vielzahl an Maßnahmen, die in Umsetzung sind und eine Vielzahl an Maßnahmen, die in der Planung sind. Das steht auch dezidiert und definitiv auch in diesem Bericht drinnen, dass es speziell im Weinviertel und im Bezirk Bruck an der Leitha, was die Landwirtschaft betrifft und die Lebensmittelversorgung, Lebensmittelsicherheit betrifft ... haben wir hier natürlich am meisten mit der Trockenheit zu kämpfen. Und auch hier gibt es schon vieles an Planungen wie z. B. diese umfassende Studie „Wasserzukunft Niederösterreich 2050“, wo es schon vorausschauende Planungen und bauliche Maßnahmen in Umsetzung gibt. Wasserverfügbarkeit und Wasserbedarf sind leider Gottes unterschiedlich regional verteilt. Deshalb brauchen wir eine gute Verteilung und eine effiziente Bewässerung. Auch hier verfolgt das Land NÖ eine breite umfassende Strategie mit folgenden Schwerpunkten – und zu den Schwerpunkten möchte ich zu Beginn, einleitend, vielleicht sagen: Jede Maßnahme beginnt bei uns persönlich zu Hause. Es wird immer gesagt: „Da könnte man, da sollte man“, nein, wir müssen zu Hause anfangen. Ich hoffe, dass jeder von euch sich mit dem Thema schon auseinandergesetzt hat bei seinem Einfamilienhaus, bei seinem Betrieb, um das Wasser nicht sofort in den Kanal zu schicken, sondern das Wasser zwischenzuspeichern und am Ende des Tages versickern zu lassen auf eigenem Grund und Boden. Das kann jede und jeder Einzelne für sich zu Hause selbst umsetzen. Natürlich gibt es viele Maßnahmen, die auch weiterverfolgt werden müssen. Gerade was den Wasserausgleich betrifft, ist die überregionale Transportleitung – auch hier sind schon Projekte für die nächsten fünf Jahre geplant – Speicherteiche und Renaturierungen ... ich glaube, jeder Bürgermeister bekommt das ... nicht bekommt das in seiner Gemeinde mit ... er ist aktiv und treibt solche Projekte voran, um Speicher, Wasserrückhalt weiter zu betreiben bzw. umzubauen. Wichtig ist auch, dass es eine Erhöhung der Trockenresistenz in der Landwirtschaft durch innovative Bewirtschaftungsmethoden gibt. Kompetenzzentrum Wasser wurde heute schon angesprochen: Hier beschäftigen sich Experten der Wasserwirtschaft gemeinsam mit der Landwirtschaft, mit innovativen Bewässerungsmethoden – wurde heute ebenfalls alles schon angesprochen. Was den Wasserbedarf betrifft, liegen wir derzeit bei rund 400 Millionen Kubikmeter und was das Wasserdargebot betrifft, reden wir heute aktuell von rund 880 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Das heißt, wir brauchen uns jetzt noch keine Sorgen zu machen, dass das Wasser zu Ende geht, was nicht heißt, dass wir uns nicht mit diesem Thema für die Zukunft vermehrt beschäftigen werden müssen. Der gesamte Wasserbedarf wird derzeit aus Grund- und Quellwasser gedeckt. Die Tiefengrundwässer werden auch in Zukunft nicht angetastet werden. Das ist unsere strategische Reserve für die Zukunft. Abschließend zur Kritik, dass Bewässerungsrechte uneinheitlich und wenig kontrolliert werden. Ja, das kann man durchaus teilweise noch stehen lassen, aber die geforderte Neuorganisation der Wasserbuchführung wurde bereits veranlasst. Ein bundesweites Wasserentnahmeregister wird bereits entwickelt und die Kontrolltätigkeit wurde 2023 bereits intensiviert. In diesem Sinne kann ich nur sagen, der Rechnungshofbericht bestätigt im Wesentlichen die Punkte unserer Wasserstrategie. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)