Redebeitrag von René Lobner  Antrag der Abgeordneten Schmidt u.a. betreffend vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): (Abg. Dr. Krismer-Huber: Ich weiß, was kommt. Jetzt fahren wir alle hin zu ihm. Der lädt uns ein.) Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des NÖ Landtages! Ja, liebe Helga, auch du darfst zu mir nach Gänserndorf auf Besuch kommen. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Jaaa! Ich hab’s gewusst.) Ich habe erst die Kollegin Suchan-Mayr am Montag empfangen. Die durfte sich meinen Kindergarten ansehen. Ich werde jetzt ganz bewusst nicht auf die Reden meiner Vorrednerinnen eingehen. Ich habe mir meinen persönlichen Teil zu der einen oder anderen Aussage gedacht. Ich will jetzt aber eines in den Raum stellen, und das ist, glaube ich, an dem Ort durchaus legitim, dass wir einmal all das Positive, was in den vergangenen Wochen und Monaten bei uns im Land NÖ für unsere Kinder, für unsere Familien passiert ist, noch einmal in den Fokus rücken. Wir haben die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive auf den Weg gebracht. Wir haben die Reduktion der Schließwochen in den Kindergärten gemeinsam hier beschlossen. Wir haben den kostenlosen Vormittag für alle Kinder bis 6 Jahre beschlossen. Wir haben die flächendeckende Nachmittagsbetreuung in Wohnortnähe beschlossen. Wir haben die Kindergruppen verkleinert und zusätzliches Fachpersonal installiert und ab September des kommenden Jahres wird es für alle 2-Jährigen dann möglich sein den Kindergarten zu besuchen. Wir wollen gemeinsam mit den Gemeinden 750 Millionen Euro investieren und wir sind jetzt schon bei den 3- bis 6-jährigen Kindern mit 98,3 % in der Betreuungsquote Nummer 1 in Österreich. Dank dieses blau-gelben Kinderbetreuungspaketes werden wir hier diese Position noch weiter ausbauen können. Und wenn das Thema des warmen Mittagessens gekommen ist: Ich kann mich noch erinnern als der Herr Kollege Pfister im Ausschuss so getan hat, als gäbe es dieses qualitätsvolle warme Mittagessen nicht. Es gibt es sehr wohl. Auch dich lade ich ein, komm zu mir in meine Gemeinde, da kannst du dich davon überzeugen! Das ist bereits gelebte Praxis und nicht nur bei mir in meiner Gemeinde, sondern in vielen, vielen anderen Gemeinden des Landes. Aber es ist halt nicht gratis und ich sage auch dazu: Es muss nicht alles gratis sein. Es gehört auch eine gewisse Wertschätzung dazu. Ich in meiner Gemeinde kann behaupten, die 3,80 Euro für eine warme Mahlzeit, die sind leistbar und wenn eine Familie wirklich in Nöten ist und aus sozialen Gründen hier Unterstützung braucht, dann besteht die Möglichkeit über eine sogenannte Sozialcard hier sich auch noch Vergünstigungen einzuholen. Ich glaube, wir sind in Niederösterreich sehr vorbildlich unterwegs. All jene, die eine warme Mahlzeit brauchen, bekommen sie – auch in unseren Kindereinrichtungen. Aber nochmals: Es muss nicht immer alles gratis sind. All jene, die es wollen, bekommen hier entsprechend Unterstützung und diese Diskussion, was jetzt notwendig ist und was man noch alles geben kann – bitte lassen wir uns nicht vom Populismus lenken. Schauen wir wirklich, dass wir weiterhin diesen konstruktiven, erfolgreichen Weg in der Kinderbetreuung für unsere Familien gehen und das Essen, so wie es momentan angeboten wird, ist glaube ich, sehr gut. Und wie gesagt: Es muss nicht gratis sein, denn die Erfahrung, die ich auch als Bürgermeister in den letzten Jahren gemacht habe: Vieles, was gratis angeboten wird, wird dann nicht wertgeschätzt und wird dann möglicherweise auch gar nicht angenommen. Insofern glaube ich, dass dieser Weg einer leistbaren Mahlzeit ein durchaus guter ist. Bei mir funktioniert es wunderbar und ich freue mich, liebe Helga, wenn du dich im neuen Jahr dann zu mir in den Kindergarten und in die Volksschule begibst. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Bitte, ja.) In diesem Sinne: Bleiben wir auf diesem blau-gelben Kurs für unsere Kinderbetreuung, denn damit helfen wir unseren Familien! Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)