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Abstimmung  Antrag der Abgeordneten Schmidt u.a. betreffend vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen

zur 10. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 16 der 10. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 14.12.2023

Antrag des Bildungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-245/A-3/18-2023 – Vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-245, Antrag der Abgeordneten Schmidt u.a. betreffend vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen. Dazu wurde ein Abänderungsantrag der NEOS eingebracht, der aber die Unterstützungsfrage benötigt und ich frage daher: Wer diesen Abänderungsantrag behandelt wissen möchte, bitte ich sich vom Sessel zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die NEOS und die GRÜNEN. Damit ist die Unterstützung nicht gegeben und wir kommen zum Hauptantrag. Wer für den Antrag des Bildungs-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Bildungs-Ausschusses:) Dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt. Das sind die Stimmen der ÖVP, der FPÖ und der NEOS und damit ist eben dieser Antrag abgelehnt und der Antrag des Bildungs-Ausschusses angenommen.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (815 KB)

zur 10. Landtagssitzung
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