Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-231/A-4/43-2023 – NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005 (NÖ ElWG 2005), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Frau Klubobfrau Krismer hat da mit einigen großen Worten um sich geworfen: von Armut betroffen, günstiger Tarif. Dann hat sie den Ukraine-Krieg erwähnt und die Pandemie. Meine Damen und Herren, ja, Energie ist so teuer, wie wir uns alle nicht mehr daran erinnern können. Ich darf Ihnen aber auch einen Grund sagen, warum Energie so teuer ist. Energie ist so teuer, weil wir aufgrund der verfehlten Energiepolitik des Bundes in den nächsten 10 Jahren 35 Milliarden in die Infrastruktur investieren müssen, weil wir aufgrund einer verfehlten Außenpolitik Sanktionen machen, die uns das Leben teuer machen und unserer Wirtschaft mehr schadet als den Sanktionen unterworfenen Ländern. Meine Damen und Herren, so geht es nicht, dass man Symptome bekämpft, aber die Ursache nicht ... die Ursache nicht einmal anspricht. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Putin.) Die Frau Abgeordnete hat unter anderem auch gesagt: „Wer weiß, was uns noch droht?“ Ich kann euch beruhigen: In einem Jahr ungefähr droht den Österreichern und insbesondere den Niederösterreichern nichts Böses mehr, weil dann sind diese GRÜNEN, die uns mit Bösem drohen, nicht mehr in der Regierung. (Beifall bei der FPÖ. – Unruhe bei Abg. Dr. Krismer-Huber.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Gänserndorf
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs