Redebeitrag von Anton Kasser  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Musikschulgesetzes 2000

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, das Musikschulgesetz oder die Änderung hat viele Wogen in die Höhe getrieben. Viele Mails haben wir bekommen. Die meisten waren sehr ähnlich in der Ausführung und auch die Argumentation war ähnlich und ich möchte doch bemerken: Es hat eine ganz normale Begutachtung gegeben – wie bei jedem anderen Gesetz – und es gab eine Fülle von Reaktionen und ich glaube, wir haben viele oder die meisten dieser Reaktionen auch entsprechend berücksichtigt und sie haben Eingang in dieses Gesetz gefunden. Das Musikschulwesen in Niederösterreich – wir haben es gerade gehört – ist eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2000 wurde das Musikschulmanagement neu gegründet. Ich war damals schon dabei als Verbandsobmann und Bürgermeister und habe das auch mitverfolgt. Auch damals gab es eine entsprechende Debatte, aber wir sehen: Heute werden inzwischen 60.000 Schülerinnen und Schüler in Niederösterreich unterrichtet von 2.200 wirklich bestens geschulten Lehrkräften und da können wir stolz darauf sein, dass das funktioniert in 125 Musikschulen und in 505 Musikschulgemeinden. Auch das spricht für sich. Das Musikschulwesen hat Niederösterreich durchdrungen und wir sehen auch die Vielfalt, die hier herauskommt, wenn ich an den Landesfeiertag denke im Festspielhaus St. Pölten, wo die Vielfalt der Musikschulen präsentiert wurde von der Volksmusik, Volkstanz bis zur Klassik, bis zum Tanz. All das bieten unsere Musikschulen. Da können wir uns freuen und auch vielen Dank an die Lehrkräfte. Ich glaube, wir können eines behaupten: dass Niederösterreich eines der besten und dichtesten Netze im Musikschulwesen in Österreich hat. Viele Talente kommen hervor. Das Landessymphonieorchester sei erwähnt, das ein reges Kulturprogramm auch anbietet. Ich habe es mir angeschaut, im nächsten Jahr gibt es eine ganze Reihe von Konzerten, die hier spielen. Die Talentiertesten spielen hier mit und ich glaube, das ist Ausdruck auch einer wirklich guten Ausbildung. Die heutige Änderung des Musikschulgesetzes soll den großen Erfolg aus dem Jahr 2000 fortsetzen. 23 Jahre sind vergangen und ich glaube, der Zeit entspricht es und fordert es heraus, dass manches auch angepasst wird. Die Synergien, die hier erzielt werden sollen, indem man ein größeres Fächerangebot bietet an den Standorten, in dem es größere Schulen gibt, berufliche Sicherheit für Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer – und ich weiß, wovon ich spreche, wie gesagt: Ich bin schon fast 28 Jahre Obmann eines Musikschulverbandes. Die Verwaltungsvereinfachung, das spricht eben auch für diese 300 Stunden und für größere Verbände und ein transparentes und effektives Fördermodell. Auch das soll letztendlich den Musikschulbetrieb absichern, so wie wir das gewohnt sind. Wir beziehen damit die Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer zur Gänze ins Gemeindedienstrecht mit ein – auch das halte ich für einen Vorteil. Die Schaffung eines eigenen Entlohnungsschemas, die stärkere Berücksichtigung des Gruppenunterrichtes und neue Funktionsposten sind nur einige Verbesserungen für unsere Lehrerinnen und Lehrer an den Musikschulen. In dem Bereich der Musikschulen können wir uns landesweit auf ein hochwertiges Angebot verlassen. Um diese hohe Qualität auch in Zukunft sicherzustellen, müssen wir heute die richtigen Veränderungen anstoßen. Dazu zählen – wie gesagt – die Synergien der einzelnen Schulen und auch die Sicherheit für unsere Lehrkräfte und daher ist es unser Ziel, größere Verbände von Musikschulen zur Effizienzssteigerung der Verwaltung zu schaffen. Ich weiß, dass dieser Punkt sehr intensiv diskutiert wurde. 300 Wochenstunden muss künftig eine Musikschule haben und ich kann Ihnen berichten – ich bin eben Musikschulobmann seit vielen Jahren – wir haben mit zwei Gemeinden begonnen. Dann waren wir viele Jahre drei Gemeinden in diesem Verband und erst letzten Sommer hat sich eine Gemeinde, eine Nachbargemeinde, dazu entschlossen, diesem Verband, meinem Verband, beizutreten – ohne gesetzliche Vorgaben. Warum? Weil es einfach gescheit ist. Weil die einzelne Gemeinde mit 100 Stunden-Angebot einfach das nicht schafft, was die große Einheit zusammenbringt und wir haben uns freiwillig gefunden und sind seit September eben ein größerer Verband über die 300 Stunden, inzwischen ist das Gesetz für uns schon Normalität geworden. Ich glaube, dass gerade das Verbandswesen ein Mittel ist, das mancherorts nicht so ausgeprägt ist. Bei mir im Mostviertel, Amstetten, gibt es das Verbandswesen in vielen Bereichen und ich kann alle nur aufrufen und ermuntern: Schaut euch das an! Der Verband ist kein Auffressen Groß – Klein, sondern eine Zusammenarbeit aller Standorte, aller Gemeinden und ich glaube, dass es hier eine große Chance gibt – nämlich auch für Gemeinden, die derzeit keine Musikschule haben, sich hier auch einem Verband anzuschließen und entsprechend auch mit dabei zu sein. Es führt auf keinem Fall zu einer Schließung von Standorten. Ich glaube, im Gegenteil, es bietet eben die Chance, dass hier mehr dabeisein können. „Ohne Geld keine Musik“, das kennen wir, diesen Ausspruch und ich möchte auch das hier besonders betonen. Das Land NÖ bekennt sich weiterhin zur Drittelfinanzierung: Ein Drittel Land, ein Drittel Gemeinden und ein Drittel die Eltern. Wenn ich mich in meinem Bezirk so umhöre, dann ist meistens der größere Anteil die Gemeinden. Die Eltern sind zumeist sehr begünstigt. Das Drittel der Eltern ist oft kein Drittel. Da haben wir Mühe, dass wir das immer nachholen, aber die Gemeinden sind da sicher auch mit am Weg und das Land leistet hier immer einen sehr konstanten und sicheren Beitrag. Das Land NÖ bekennt sich natürlich zu jedem einzelnen Musikschulstandort. Allen Musikschülerinnen und Musikschülern muss Zugang zu einem flächendeckenden, umfassenden Fächerangebot ermöglicht werden und gerade das schafft die größere Struktur. Die kleineren Einheiten haben so Einzelfächer – ich denke an Harfe, ich denke an Tuba und andere Mangelinstrumente – haben das nicht, können das nicht anbieten und ich glaube, das ist wichtig. Die Musikschulen haben auch die Möglichkeit freiwillig das Fächerangebot auszubauen. Wir haben es gehört, „Kunstschule“ ist hier ein Begriff. Auch das haben wir begonnen, wobei die Kunstschule trägt sich an sich selbst, denn das Angebot kommt nur dann zustande, wenn entsprechend eine große Teilnehmerschaft dabei ist und dann trägt sich eben die Kunstschule oder das Angebot von alleine. Das Fördersystem wird vereinfacht. Ein Drittel der Personalkosten werden gefördert. Die Einführung einer Indikatorenförderung gibt es und die Erhöhung der Strukturförderung, um regionale Gegebenheiten auszugleichen. Auch das ist ein wichtiger Punkt und ich glaube, was noch ganz wichtig ist, sind die Übergangsfristen. Das Gesetz wird erst ab 2026/27 inkrafttreten und für die Zusammenführung auf 300 Stunden gibt es Zeit bis 2031. Also man kann sich hier in aller Ruhe einen Partner suchen, Verbände gründen und sich hier entsprechend auf den Weg machen. Meine Damen und Herren, ich darf mich herzlich bedanken bei den Musikschulleiterinnen und –leitern. Die sind eine ganz wichtige Schlüsselfunktion in diesem Musikschulwesen, denn die Leitung macht hier eine großartige Arbeit und ich bedanke mich im Namen der Eltern und der Schüler für diesen Einsatz, bedanke mich auch bei den Lehrerinnen und Lehrern. Sie leisten Großartiges, wir haben es gehört, ich habe einiges aufgezählt. Veränderungen bringen immer Diskussionen. Das war 2000 so und das ist auch heute so. Ich bin mir sicher, dass die Erfolgsgeschichte, die im Jahr 2000 begonnen wurde mit dem Musikschulmanagement, gerade durch die heutigen Änderungen weitergeführt werden und dass die Erfolge auch in Zukunft Bestand haben werden. Dankesehr. (Beifall bei der ÖVP, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LH-Stv. Dr. Pernkopf und Präs. Waldhäusl.)