Redebeitrag von Michael Sommer  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Musikschulgesetzes 2000

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Sommer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Landesregierung! Das Musikschulgesetz 2000 steigerte die Unterrichtsqualität in Niederösterreichs Musikschulen und schaffte durch den Einsatz von höher qualifizierten Lehrkräften einen hohen Standard an unseren Musikschulen. Unsere Musikschulen leisten großartige Arbeit. Danke an alle Lehrkräfte, an alle mitwirkenden Personen, von Bediensteten, Eltern und Freiwilligen, für diesen Einsatz für unsere Kultur, für die regionale Arbeit und für einen wesentlichen Punkt unserer niederösterreichischen regionalen Kultur! (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl, LH-Stv. Landbauer, MA und LR Mag. Rosenkranz.) Ohne den großartigen Einsatz dieser Persönlichkeiten wäre die Qualität, wie wir sie heute kennen, nicht möglich. Diesen Standard gilt es zu erhalten und das breitgefächerte Musikschulangebot auszubauen. Mit der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit soll eine Effizienzsteigerung in der Verwaltung und den Strukturen geschaffen werden, womit der Leitsatz „Weniger verwalten, mehr leiten und unterrichten“ umgesetzt werden soll. Durch die verwaltungstechnische Zusammenlegung müssen Förderanträge, die durch die Vorgaben der Europäischen Union immer komplizierter werden, nicht mehr von jedem Standort einzeln gestellt werden, sondern können zentral einmal abgewickelt werden. Auch werden in der Novelle die Kostentransparenz und das Fördermodell auf neue, einfachere Beine gestellt. Mit dem fixen Förderanteil von 30 % der errechneten Personalkosten besteht zukünftig Planungssicherheit für unsere Musikschulen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben die Stundenzahl von 300 sehr kritisch hinterfragt. Umso mehr haben wir uns in den Verhandlungen für lange Übergangsfristen und erhöhte Förderungen eingesetzt, um die Auswirkungen der Novelle genau begutachten zu können und gegebenenfalls korrigierend eingreifen zu können. Wir werden uns mit den Auswirkungen der Novelle kritisch befassen. Insgesamt werden wir der Novelle zustimmen und hoffen, dass die geplanten Vereinheitlichungen das Wesentliche in den Mittelpunkt stellen: die musikalische Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen. (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl, LH-Stv. Landbauer, MA und LR Mag. Rosenkranz.)