Bericht von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundverordnung Niederösterreich“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Hoher Landtag! Ich berichte zum Antrag mit der Ltg.-228 betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundversorgung Niederösterreich“. Es ist so, dass die Sozialmärkte in Niederösterreich bereits während der Covid-Pandemie eine gestiegene Nachfrage verzeichnen. Andererseits gehen aber die Lebensmittelspenden deutlich zurück und die Märkte kämpfen selbst mit Problemen wie Preissteigerungen und anderem und dementsprechend besagt der ursprüngliche Antrag, der im Sozial-Ausschuss eingebracht wurde, dass die Landesregierung aufgefordert wird hier eine jährliche Subvention an die ARGE „Soziale Lebensmittelgrundversorgung Niederösterreich“ auszubezahlen. Der Antrag wurde abgelehnt. Ich stelle daher den Antrag des Sozial-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Mag. Silvia Moser u.a. betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundversorgung Niederösterreich“(liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.“

Ich ersuche um Einleitung der Debatte und Beschlussfassung.