Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundverordnung Niederösterreich“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe mir schon heute zu Beginn der Sitzung gedacht: Wie werden sich die ÖVP und die FPÖ da „herauswuaschtln“, argumentativ, dass sie diesen Antrag ablehnen können, weil ich mir gedacht habe: Rein rational gibt es eigentlich überhaupt keinen Grund diesen Antrag abzulehnen. Da war ich wirklich gespannt und ich bin natürlich jetzt von der FPÖ nicht enttäuscht worden, weil das wissen wir eh, was da immer gelabert wird. Aber Toni, ehrlich gesagt, du hast mich schon enttäuscht in deiner Argumentation. (Abg. Erber, MBA: Na geh.) Also du vergleichst Äpfel mit Birnen. Du vergleichst Unterstützung von Einzelpersonen mit Unterstützung von Sozialmärkten ... das hat ja überhaupt keine Grundlage. „Abg. Erber, MBA: Wo habe ich eine Einzelperson angesprochen?) Es geht weder um Stigmatisierung noch um Parallelwelten. Wir reden da auch nicht von Wien. Wir sind da in Niederösterreich. (Abg. Erber, MBA: Ihr wollt sie stigmatisieren.) Es geht darum: Was kann das Land NÖ tun, um die von Armut Betroffenen, und das sind – du kannst dir jede Sendung im Fernsehen anschauen und jede Zeitung lesen – heutzutage was für Personengruppen? Mindestpensionistinnen, Alleinerziehende mit mehreren Kindern und und und. Die kommen nicht aus der was weiß ich, woher du glaubst, sondern sie sind aus der Mitte der Gesellschaft. Und diese Menschen in Krisensituationen zu unterstützen, das ist doch die ureigenste Aufgabe von Sozialpolitik und für so eine Sozialpolitik stehe ich. (Beifall bei den GRÜNEN und Abg. Mag. Dr. Spenger.) Ich kann nicht verstehen, dass man so eine regelmäßige, geringe Subvention verwehrt und die sagt: „Naja,“ unterm Strich „wir wollen lieber Bittsteller.“ Die müssen dann zu Kreuze kriechen, wenn sie etwas brauchen, weil sie gar nicht mehr können. Da verwehre ich mich, weil das ist wirklich menschenunwürdig. (Beifall bei den GRÜNEN, Abg. Mag. Dr. Spenger und Abg. Weninger.)